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37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschusses der Stadthalle
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschuss Stadthalle Beschlussart: vertagt (zurückgestellt)
Datum: Di, 22.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
PRG/0012/21 Antrag der PARTEI-Ratsgruppe betr. "Geschichtliche Einordnung des Wirkens Robert Oppenheimers"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:PARTEI-Ratsgruppe Beteiligt:41-Fachbereich Kultur
    Dezernat C - Soziales und Kultur
 
Beschluss

Herr Arndt erinnert im Zusammenhang mit diesem Antrag an immer wieder hier im Ausschuss geführten Diskussionen über Ehrungen/Benennungen mit Namen historisch belasteter Personen.

Aufgrund der Abwesenheit der antragstellenden PARTEI-Ratsgruppe schlagen Herr Arndt und Frau Broistedt vor, den Antrag entweder in die nächste Sitzung dieses Ausschusses zu verschieben, oder ihn heute als eingebracht zu betrachten und für die nächste Sitzung eine Stellungnahme der Verwaltung vorzubereiten.

Frau Güntzler schlägt Nichtbehandlung und Verschiebung bis zu einer Anwesenheit der antragstellenden Ratsgruppe vor.

Frau Bury verweist darauf, dass ihrer Ansicht nach hier keine Eilbedürftigkeit bestehe und sie schon die Ernsthaftigkeit des Antrages durch die antragstellende Fraktion dargestellt sehen möchte. Insofern plädiere sie auch für eine Verschiebung.

Herr Harms erklärt, dass er angesichts der Diskussion in seiner Fraktion eine Verschiebung sehr bedauere. Darüber hinaus empfinde er den Antrag als ahistorisch, da dieser nur sehr wenige Aspekte des „Manhattan-Projektes“ berücksichtige und der Antrag seiner Ansicht nach in Bezug auf die Person Oppenheimers und der damaligen Situation der Menschen jüdischen Glaubens den geschichtlichen Bezug völlig außer Acht lasse und in Teilen „beladen mit Ressentiments“ sei.   

Nach Ansicht von Herrn Holefleisch sollte der Antrag heute nicht als eingebracht betrachtet und für die nächste Sitzung auf Anwesenheit der antragstellenden Ratsgruppe gedrängt werden und die Verwaltung ggf. schon eine Stellungnahme vorbereiten.

Herr Arndt verweist darauf, dass erst nach Einbringung eines Antrages eine Diskussion erfolge und erst dann eine Stellungnahme der Verwaltung vorgelegt werde.    

Nach Ansicht von Herr Harms gelte der Antrag durch die Aufnahme auf die Tagesordnung als eingebracht. Insofern könne er diskutiert werden und er erwarte zu der nächsten Sitzung des Ausschusses eine Stellungnahme der Verwaltung.

Herr Arndt entgegnet, dass nach bisherigem Usus ein Antrag durch einen mündlichen Vortrag der Antragstellenden eingebracht werde. Grundsätzlich sollte den Antragstellenden Gelegenheit gegeben werden, ihre Begründung für den Antrag darzustellen und ggf. ihre Position in einer Diskussion zu vertreten. Dies sei heute nicht möglich und er halte eine Diskussion angesichts des Themas heute somit auch für nicht sinnvoll.

Gegen den Vorschlag von Herrn Arndt auf Vertagung des Antrages bis zur Anwesenheit der antragstellenden Ratsgruppe erhebt sich kein Widerspruch.

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Anschließend wird die Sitzung für Fragen der anwesenden Einwohner*innen unterbrochen.

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