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68. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 10.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 20:36 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: per Videokonferenz
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Baumgartner stellt dem Gremium Herrn Bratschek vor (persönlicher Referent der Baudezernentin), der seine Tätigkeit am 01.06.2021 aufgenommen habe.

Darüber hinaus berichtet Frau Baumgartner über die Pressemitteilung zum Thema „Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen“. Sie habe immer offen kommuniziert, dass die Anschaffung von Luftfilteranlagen ein Prozess sei, der bis zu 26 Wochen beanspruchen könne. Die Verwaltung arbeite mit Hochdruck an diesem Thema und man liege immer noch fast im Zeitplan. Unter anderem habe man verschiedene Luftfilteranlagen getestet, um die besten Geräte auszuwählen.
Bei der Ausschreibung der Luftfilteranlagen handele sich um eine EU-Vergabe mit Fristverkürzung. Aktuell sei man in der Ausschreibungsphase (Bieterfragen). Wenn kein Bieter Widerspruch einlege,nne die Verwaltung den Auftrag am 15.06.2021 in 3 Losen mit jeweils 100 Geräten erteilen. Sie sei sehr zufrieden mit der Leistung ihrer Mitarbeiter. Von einer „Untätigkeit“nnen man deshalb nicht sprechen.
Herr Arnold fragt nach, ob für die Anschaffung von Luftfilteranlagen Fördermittel vom Bund bereitgestellt werden.
Frau Baumgartner erklärt hierzu, dass der Bund Fördermittel für stationäre Luftfilteranlagen bereitstelle, nicht jedoch für mobile Luftfilteranlagen.
Herr Bartels betont, dass er mit der Arbeit der Verwaltung hinsichtlich der Anschaffung Luftfilteranlagen in Schulen sehr zufrieden sei.

Frau Baumgartner bittet die Fraktionen darum, weitergehende Fragen bezüglich des Projektes „Cheltenhampark“ der Verwaltung per Mail zukommen zu lassen. Somit könne die Verwaltung die offenen Fragen für die kommende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität vorbereiten und ggf. zeitnah beantworten.

 

Zur Nachfrage von Herrn Pierre im letzten Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke gibt Herr Lindemann einen kurzen Sachstandsbericht zu der Errichtung von Fahrradanlehnbügeln in der Pfalz-Grona-Breite. Zunächst habe man die 5 unkritischen Fahrradbügel aufstellen lassen um zu prüfen, ob und wie diese genutzt werden. Dies sei auch in der damaligen Ausschusssitzung so diskutiert worden (siehe Niederschrift). Bisher war der Nutzungsdruck nicht sehr hoch. Dennoch schaue man parallel nach weiteren Standorten. Das Thema werde aber vermutlich nochmal im Unterausschuss Weststadt angesprochen.

 

Herr Lindemann teilt mit, dass das Ausflugsziel „Kehr“ ab dem Wochenende 26./27.6.2021 wieder durch den städtischen ÖPNV erschlossen werde. Nach der pandemiebedingten Unterbrechung verkehrt nun wieder bis Oktober ein Kleinbus an Samstagen und Sonntagen auf der Verbindung von der Haltestelle „Grete-Henry-Straße“ über die Straße „Vor dem Walde“ hinauf zum Kehr und zurück. Die Fahrten erfolgen im Halbstundentakt von 10 Uhr bis 18 Uhr.
Der Nachtbusverkehr wird bereits ein Wochenende vorher wieder von der GöVB gefahren.

 

 

 

 

 
 

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