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26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Nikolausberg Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:39 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: per Videokonferenz
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Ortsbürgermeisterin Margraf begrüßt Herrn Dr. Scherer als neues Ortsratsmitglied. Herr Dr. Scherer ist für das ausgeschiedene Ortsratsmitglied Herrn Beckmann nachgerückt.

 

Sie weist Herrn Dr. Scherer auf seine Rechte und Pflichten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 40 42 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) (Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot und Vertretungsverbot) hin und fordert ihn gem. § 60 NKomVG auf, seine Aufgaben nach besten Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

 

Dies wird grundsätzlich durch Handschlag bekräftigt, da die Sitzung online stattgefunden hat, entfiel der Handschlag. Herr Dr. Scherer nimmt die Verpflichtung an.

 

 

 

 
 

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