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26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg
TOP: Ö 11
Gremium: Ortsrat Nikolausberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:39 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: per Videokonferenz
Ort:
NiCDU/0166/21 Antrag der CDU-Ortsratsfraktion betr. Einladung Dezernentin für Personal, Schule und Jugend für Diskussion über die Situation der Kindertagesstätte und der Grundschule
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:CDU-Ortsratsfraktion Nikolausberg   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau Güntzler bringt den Antrag ein und begründet diesen.

 

Frau Dr. Gerischer teilt Ihre Unterstützung mit, verstehe jedoch nicht, warum die Dezernentin einbestellt werde und nicht der zuständige Fachbereichsleiter. Frau Güntzler antwortet daraufhin, dass nach dem NKomVG der OB oder die Dezernenten eingeladen werden können. Wer dann jedoch als Unterstützung mitgebracht werde, könne in der Verwaltung entschieden werden. Frau Dierks ergänzt, dass es sich um den § 87 Abs. 2 NKomVG handele.

 

Frau Margraf teilt mit, dass man der Dezernentin nicht vorschreiben könne, dass sie zur kommenden Sitzung erscheinen solle, lediglich in eine der kommenden Sitzungen. Frau ntzler stimmt der Änderung zu und bitte um eine zeitnahe Umsetzung.

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig.

 

Die Ortsbürgermeisterin wird gebeten, die Dezernentin für Personal, Schule und Jugend, Frau Maria Schmidt, für die nächste Ortsratssitzung einzuladen, um mit ihr persönlich über die Situation und Perspektiven der Kindertagesstätte und der Grundschule zu diskutieren. Dazu sollen die beiden Leiterinnen eingeladen werden.

 

 
 

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