zurück
 
 
41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Beschlussart: vertagt (zurückgestellt)
Datum: Di, 27.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:41 - 21:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: per Videokonferenz
Ort:
FB61/1854/20 "Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Pfalz-Grona-Breite" (Interfraktioneller Antrag für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität am 29.09.2020)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Koss stellt die Verwaltungsvorlage dem Gremium vor. Ursprünglich war angedacht bei der Bushaltestelle auf der Westseite eine längere Engstelle vorzusehen. Im Rahmen der Ausführung musste man jedoch feststellen, dass die sich dort befindenden Glascontainer der GEB nicht zu versetzen sind. Um einen regelmäßigen Stau an der Pfalz-Grona-Breite zu verhindern, der durch das regelmäßige Leeren der Container entstünde, konnte diese Planung nicht umgesetzt werden. Aufgrund dessen plane man nun zu der bestehenden Engstelle, eine zweite kleinere Engstelle vorzusehen, um den Fußnger*innen eine sichere Überquerung zu ermöglichen, ohne dass dabei Autos an den haltenden Bussen vorbeifahren. (Anmerkung: Die im Vortrag verwendete Präsentation ist im System Allris zu diesem Punkt hinterlegt.)

Die VB habe jedoch Bedenken, dass es durch das Aufeinandertreffen mehrerer Busse an den Engstellen, zu Fahrzeitverlusten komme. Von Seiten der Verkehrsplanung habe man jedoch keine Bedenken.

Dem Änderungsantrag der Fraktion B´90/Die Grünen, der vor der Sitzung noch eingegangen ist,nne man problemlos zustimmen.

 

Frau Morgenroth bringt den Änderungsantrag der Fraktion B`90/Die Grünen ein. Ihre Fraktion beantrage den Beschlussvorschlag um folgenden Passus zu ergänzen: „Um den Käfig des Containerplatzes herum werden Orientierungsplatten und Aufmerksamkeitsfelder 60 cm vor dessen südlicher und nördlicher Seite wie bei einer Bushaltestelle verlegt. Da eine Verlegung des Containerstandortes nach Angaben der GEB nicht möglich sei, müssen dennoch die Interessen von Menschen mit Seheinschränkungen und Blinden berücksichtigt und deren Orientierung sichergestellt werden.

Herr Alain Pierre vom Beirat für Menschen mit Behinderungen habe mehrfach deutlich erklärt, dass die Verlegung der Orientierungsplatten und Aufmerksamkeitsfelder in diesem Bereich für Menschen mit Seheinschränkungen und Blinde unabdingbar notwendig sei.

 

Herr Grothey meldet r die SPD-Fraktion Beratungsbedarf an.

 

Bezüglich des Änderungsantrages der Fraktion B`90/Die Grünen schlägt Herr Schu vor, dass man zunächst ein Provisorium errichten solle.

 

Herr Dr. Welter-Schultes bedankt sich ausdrücklich bei Herrn Koss für die hervorragende alternative Lösungsmöglichkeit. Dennoch könne er die jetzigen Bedenken der GÖVB nicht verstehen.

 

Bezugnehmend auf das Anliegen von Herr Schu erwidert Herr Koss, dass man direkt die Leitplatten vorsehen werde und nicht auf das Provisorium zurückgreife.

 

 

Sodann beschließt der Ausschuss einmütig:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 8 Pläne gesamt UA 2021-04-27 (3298 KB)      

Die Beschlussfassung wird aufgrund von Beratungsbedarf vertagt.

 
 

zurück