zurück
 
 
41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 27.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:41 - 21:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: per Videokonferenz
Ort:
Ref07/0004/21 Ausbau erneuerbarer Energien und Kraft-Wärme-Kopplung im Stadtgebiet Göttingen (Antrag des beratenden Mitglieds N. König)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:07-Nachhaltige Stadtentwicklung   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau Epperlein spricht an, dass man die Verwaltungsvorlage bereits in der letzten Sitzung thematisiert habe. Auf Grundlage des Änderungsantrages des Klimaschutzbeirats wurde seitens des Gremiums Beratungsdarf angemeldet. Ziel dieses Antrages sei es, dass eine Gasversorgung bei Neubaugebieten ausgeschlossen werde. Nach Rücksprache mit den Göttinger Stadtwerken sei eine Vorschrift über den generellen Ausschluss der Gasversorgung schwer zu realisieren. Gerade im Stadtgebiet, vor allem bei Bestandsbauten,ssen hin und wieder Gasleitungen verlegt werden.

 

Frau Morgenroth bringt den Änderungsantrag der Fraktion B`90/Die Grünen ein. Ihre Fraktion beantrage den Beschlussvorschlag um folgenden Passus zu ergänzen: „Bei neuen Baugebieten ist grundsätzlich ein Variantenvergleich zwischen zentraler und dezentraler Energieversorgungslösungen aufzustellen.“ Hiermit wolle man eine transparente Abwägung von klimapolitischen und wirtschaftlichen Aspekten verschiedener Varianten zentraler und dezentraler Versorgungslösungen schaffen. Dieser Vergleich solle Grundlage für diesbezügliche Entscheidungen in der Zukunft werden.

 

Herr nig verdeutlicht, dass er den Änderungsantrag des Klimaschutzbeirates, welcher in der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität eingebracht wurde, hiermit zurückziehe. Man akzeptiere die Anmerkungen der Göttinger Stadtwerke. Die zentrale Forderung sei dennoch, dass vor allem in Neubaugebieten, eine Fernwärmeversorgung aus erneuerbaren Energien in Zukunft sicherstelle. So werde man die Energieversorgungsstrukturen grundlegend ändern. Insgesamt könne der Klimaschutzbeirat dem Änderungsantrag der Fraktion B`90/Die Grünen zustimmen.

Darüber hinaus kritisiere er den Beschlussvorschlag der Verwaltung. Sie neige dazu Beschlussvorschläge mit dem Passus „zustimmend zur Kenntnis“ zu erarbeiten. Dieses Thema wurde bereits in der letzten Sitzung angesprochen. Deshalb bittet er darum, die inhaltlichen Aspekte in die Beschlussvorschläge mit aufzunehmen, um einen klaren Bezug zu den Dingen, die beschlossen wurden, herzustellen. So könne man verhindern das einzelne Anträge untergehen.

 

Herr Grothey bittet das Gremium darum, die Redebeiträge kürzer zu fassen. Man könne dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zustimmen. Nichtsdestotrotz seien die Anregungen von Herrn König berechtigt. Die Beschlussvorschläge müsse man in Zukunft anders aufbauen. Er fragt in Richtung der Verwaltung, ob man dem Vorschlag des Änderungsantrages auch nachkommen könne. Sei dies gewährleistet, könne seine Fraktion dem Änderungsantrag zustimmen.

Herr Dr. Scherer stimmt den Ausführungen von Herrn Grothey bezüglich der Redebeiträge zu. Er gibt bekannt, dass er sich bei der Abstimmung enthalte.

 

Frau Epperlein bestätigt die Frage von Herrn Grothey. Man werde zukünftig mehrere Varianten prüfen, die für eine Versorgung in Frage kommen. Im Einzelfall werde dann in Zusammenarbeit mit den Göttinger Stadtwerken geprüft, welche Varianten in Frage kommen. Den Änderungsantrag der Fraktion B`90/Die Grünen könne man demnach annehmen.

 

Das Gremium stimmt dem Änderungsantrag der Fraktion B`90/Die Grünen mehrheitlich zu.

 

 

 

 

 

Sodann beschließt der Ausschuss mehrheitlich bei 5 JA-Stimmen gegen 1 NEIN-Stimme:

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

 

Bei neuen Baugebieten ist grundsätzlich ein Variantenvergleich zwischen zentraler und dezentraler Energieversorgungslösungen aufzustellen.

 

Der Antrag ist damit erledigt, einer weiteren Beschlussfassung im Rat bedarf es

nicht mehr.

 

 
 

zurück