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65. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 20:12 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: per Videokonferenz
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschussvorsitzende Herr Arnold eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Er teilt mit, dass Herr Schmetz in der heutigen Sitzung Frau Baumgartner vertreten werde.

Herr Arnold stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er teilt mit, dass der nicht öffentliche TOP 22 verwaltungsseitig zurückgezogen werde. Zudem sollen die TOPe 7 und 8 gemeinsam beraten werden.

 

Herr Schu regt an, dass zu dem nicht öffentlichen TOP 19.1 im öffentlichen Teil beraten werden solle, ohne dabei den Investor oder die Vertragsbedingungen zu nennen.

Herr Arnoldsst das Gremium über den Antrag von Herrn Schu abstimmen. Das Gremium lehnt den Antrag mehrheitlich bei 7 NEIN-Stimmen und 4 JA-Stimmen ab.

 

Herr Becker fragt nach, ob der Ratsantrag der B´90/Die Grünen-Ratsfraktion zum Thema Weender Tor, obwohl TOP 22 in der heutigen Sitzung zurückgezogen wird, im Bauausschuss behandelt werde.

Herr Lindemann sagt, dass der Antrag in einer der nächsten Sitzungen auf der Tagesordnung stehe.

Herr Arnold teilt mit, dass er zu diesem Thema auch bereits mit Frau Baumgartner gesprochen habe und der Antrag in einer der kommenden Sitzungen aufgerufen werde.

Zudem regt Herr Becker an, die Kamera im Ratssaal zur besseren Verfolgung der Sitzung von Zuhause aus zu dem jeweils Vortragenden zu drehen.

Herr Baran erläutert, dass die Kamera leider nur eingeschränkt nutzbar sei und aufgrund eines Defektes nicht gedreht werden könne.

 

Herr Bartels erinnert an den Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 8.

 

Die Tagesordnung wird mit den genannten Änderungen zu TOP 22 und TOP 7 und 8 genehmigt.

 

 

 

 
 

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