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39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 23.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: per Videokonferenz
Ort:
Ref07/0001/21 "Klima-Checkliste als eigene Datei im Ratsinformationssystem hinterlegen" (Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:07-Nachhaltige Stadtentwicklung   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Dr. Welter-Schultes merkt an, dass er mit dieser Vorlage sehr zufrieden sei, und bedankt sich bei der Verwaltung für die gute Arbeit. Er empfehle die Vorlage dem Gremium zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Herr Dr. Schererhrt hierzu aus, dass die CDU-Fraktion der entsprechenden Vorlage im Rat nicht zugestimmt habe. Er halte die Umsetzung für zu viel Bürokratie. Man werde die Vorlage auch im heutigen Ausschuss ablehnen.

 

 

 

Sodann beschließt der Ausschuss mehrheitlich bei 6 JA-Stimmen und 3 NEIN-Stimmen:

 

Zukünftig wird der Klima-Check allen Beschlussvorlagen als eigene Anlagen beigefügt.

Es bedarf keiner weiteren Beschlussfassung im Rat.

 

 
 

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