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62. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 18.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: per Videokonferenz
Ort:
Inter/0545/21 Gemeinsamer Antrag der SPD- und B'90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Errichtung weiterer Stellplätze auf dem Gelände des bisherigen Parkplatzes am Hainholzweg"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:Interfraktionell Beteiligt:66-Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung (ehem. FB 60)
    66-FB Tiefbau und Bauverwaltung
   61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau Binkenstein bringt den gemeinsamen Antrag der SPD- und B´90/Die Grünen Ratsfraktion betr. “Errichtung weiterer Stellplätze auf dem Gelände des bisherigen Parkplatzes am Hainholzweg“ ein. Man habe derzeit das Problem, dass durch die Umgestaltung des Albaniplatzes, die Parkplätze dort wegfallen werden. Im Bereich der Stadthalle benötige man jedoch nach wie vor eine gewisse Anzahl von Parkplätzen, insbesondere auch für mobilitätseigeschränkte Personen.

 

Herr Feuerstein betont, dass es sich bei dem Antrag um einen Prüfauftrag an die Verwaltung handele. Er sei gespannt, zu welche Ergebnis die Verwaltung komme. Dennoch habe er nicht die Erwartung, dass der Hainholzweg das kompensieren kann, was durch den Wegfall der Parkplätze auf dem Albaniplatz entstehe.

 

Herr Becker stimmt den Ausführungen von Frau Binkenstein zu. Die Parkplätze am Hainholzwegnnten eine geeignete alternative Parkmöglichkeit für Besucher *innen der Stadthalle darstellen. Es handele sich um eine Prüfauftrag an die Verwaltung, um Nutzern der Stadthalle anderweitige Parkplätze anzubieten.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

 

 

 

Der Antrag wird eingebracht.

 
 

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