zurück
 
 
39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Beschlussart: vertagt (zurückgestellt)
Datum: Di, 23.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: per Videokonferenz
Ort:
FB67/0411/21 Haushaltsplanentwurf 2021 für den Fachbereich "Stadtgrün" und das Referat "nachhaltige Stadtentwicklung"
- sowie für sonstige Organisationseinheiten des Dezernates D, soweit betroffen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:67-Fachbereich Stadtgrün und Umwelt   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Morgenroth bittet die Fraktionen darum, die Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf zu stellen. Sie schlägt vor, dass zunächst die SPD- und die B´90 / Die Grünen-Fraktionen ihre Änderungsanträge vorstellen und im Nachgang die CDU-Fraktion ihre Änderungen präsentiert.

 

Das Gremium stimmt dem zu.

 

Herr Grothey und Frau Morgenroth bringen die Änderungsanträge für die SPD- und die B´90 / Die Grünen-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf ein. (Anmerkung: Die entsprechenden Änderungsanträge sind im System allris zu diesem Punkt hinterlegt.)

Anschließend bringt Herr Dr. Schererr die CDU-Fraktion die Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf ein. (Anmerkung: Die entsprechenden Änderungsanträge sind im System allris zu diesem Punkt hinterlegt.)

 

Frau Morgenroth fragt das Gremium, ob man nun über die einzelnen Änderungsanträge abstimmen möchte.

 

Herr Grothey bemängelt das späte Zusenden der Änderungsanträge der CDU-Fraktion und die damit verbundene kurze Vorbereitungszeit. Er verdeutlicht, dass er vom jetzigen Zuhören der gewünschten Änderungen gute Ansätze sehe, die er auch begrüße. Dennoch lehne er ab hierüber nun abzustimmen, aufgrund des sehr kurzen Vorbereitungszeitraumes.

Frau Morgenroth stimmt den Anmerkungen von Herrn Grothey vollumfänglich zu. Die guten Ideen der CDU-Fraktion wolle man aber gerne berücksichtigen.

 

Herr nig kann die Aussagen von Herrn Grothey und Frau Morgenroth nicht nachvollziehen. Er verstehe nicht, warum man über Änderungen der CDU-Fraktion, gerade in Bezug auf die Klimaaspekte nicht beschließen könne.

Frau Walbrun zeigt sich positiv überrascht über die Änderungswünsche der Fraktionen. Sie schließe sich den Ausführungen von Herrn König an.

 

Frau Schüle-Rennschu merkt, dass man keine zusätzlichen haushaltsrelevanten Kosten einstelle möchte, mit den geänderten Formulierungen. Sie bittet eindringlich darum am heutigen Tage darüber abzustimmen.

 

Frau Oldenburg merkt an, dass die FDP-Fraktion hiermit Beratungsbedarf anmelde.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zusammenfassung HH-Änderungsanträge UWA der CDU (453 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 21_02_23_HH_Umwelt_Produkte und Ziele (449 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich 21_02_23_HH_Umwelt_Zahlen (658 KB)      

Die Haushaltsberatungen werden somit im Finanzausschuss fortgeführt und dort die entsprechenden Beschlüsse gefasst.

 
 

zurück