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34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschusses der Stadthalle
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschuss Stadthalle Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:52 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
 
Beschluss

Herr Arndt begrüßt die anwesenden und per Videokonferenz teilnehmenden Ausschussmitglieder und stellt nach Eröffnung der 34. Sitzung die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. 

Zur Tagesordnung erklärt Herr Holefleisch, dass die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen für die unter TOP 9 geplante 2. Lesung des Haushaltes 2021 den Kulturbereich betreffend weiteren Beratungsbedarf anmelde, so dass auch zu seinem Bedauern am heutigen Tag keine Abstimmung über die Anträge zum Kulturhaushalt erfolgen könne. Dies solle dem Vorschlag des Haushaltsbündnisses von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD folgend im Finanzausschuss am 02.03.2021 erfolgen.

Herr Arndt ergänzt, dass sich beide Fraktionen des Haushaltsbündnisses noch nicht abschließend über den Haushalt 2021 verständigen konnten und bestätigt für die SPD-Ratsfraktion den angemeldeten Beratungsbedarf. Grundsätzlich aber biete er den anderen Fraktionen an, die jeweils geplanten Anträge vorzustellen, ohne allerdings über diese abzustimmen.

Frau Güntzlerhrt aus, dass sie es „unglaublich finde“, dass am heutigen Tag nicht die 2. Lesung durchgeführt werden könne. Ihrer Ansicht nach gab es genügend Zeit für eine Beratung zwischen den beiden Lesungen und sie verweise in diesem Zusammenhang auf die fachliche Kompetenz und Expertise der Fachausschüsse, die von den Mitgliedern des Finanzausschusses ihrer Ansicht nach nicht ausgefüllt werden könne.

Ratsherr Hans Otto Arnold ergänzt, dass seine Fraktion durch die gestrige Sitzung des Personalausschusses vorgewarnt gewesen sei, er es aber begrüße, dass der TOP 9 nicht von der Tagesordnung genommen und hier im Ausschuss jeder Fraktion Gelegenheit gegeben werde, die geplanten Anträge vorzustellen und ggf. zu diskutieren.

Anschließend stellt Herrn Arndt die Tagesordnung fest.

 
 

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