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62. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 18.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: per Videokonferenz
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Baumgartner berichtet zum ADFC-Fahrradklimatest 2020. Am 16. März 2021 präsentieren der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e.V. und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatests 2020. Die Stadt habe eine Einladung zur digitalen Auszeichnungsveranstaltung erhalten, da sie einen der ersten Plätze (Platz 1, 2 oder 3) in den Kategorien „Aufholer“ bzw. „Spitzenreiter“ erreicht hat. Die große Online-Umfrage fand im Herbst letzten Jahres zum neunten Mal statt, mit einer Rekordbeteiligung von fast 230.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Über 1.000 Städte aus sechs Stadtgrößengruppen sind in die Wertung für das Städteranking gekommen. In der Stadtgrößengruppe 100.000 bis 200.000 Einwohner*innen konnte die Stadt Göttingen bei den letzten Befragungen den 1. Platz in der Kategorie „Spitzenreiter“ erzielen.

Herr Lindemann teilt mit, dass die Architektenkammer Niedersachsen im Oktober 2020 eine Umfrage zur Servicequalität in den Baugenehmigungsbehörden durchgeführt habe. Die Kammer hat die Antragssteller*innen nach der Servicequalität der ca. 100 niedersächsischen Baugenehmigungsbehörden befragt. Im Rahmen der Befragung wurden die Befragten gebeten, die niedersächsischen Baubehörden zu bewerten, zu denen sie in den Jahren 2018 und 2019 beruflich Kontakt hatten. Es gab die Möglichkeit, bis zu fünf Baubehörden zu bewerten. Für 18 Behörden liegen verwertbare Fallzahlen vor. Das Gesamtergebnis zeige, dass die Servicequalität von Behörde zu Behörde sehr unterschiedlich sei, was zu spürbaren zeitlichen regionalen Verzerrungen beitrage. Ein Themenschwerpunkt in den Antworten sei die z. T. nicht ausreichende Personalausstattung bzw. die hohe Arbeitsverdichtung gewesen. Die untere Bauaufsichtsbehörde der Stadt Göttingen wurde insgesamt sehr gut von den Antragstellern bewertet. So wird ausgeführt, dass bei Berücksichtigung der Gesamtbewertung sowie der Dauer der Genehmigungsverfahren die Baubehörden Diepholz (Landkreis), Heidekreis, Osnabrück (Landkreis), Ammerland, Göttingen (Stadt) und Rotenburg im Vergleich am besten abschneiden. Diesennten als Best-Practice-Beispiele dienen. Die Stadt Göttingen liegt bei fast allen befragten Punkten unter den Top-Fünf-Behörden. Insbesondere zeigt sich, dass sich das System der Vorprüfung bewährt hat. Hervorgehoben werden die gute Beratung und die Fachlichkeit der Mitarbeiter*innen. Die Corona-Auswirkungen scheinen allerdings stärker ausgeprägt zu sein. Insgesamt werde durch das sehr gute Ergebnis, die gute Arbeit der Mitarbeiter*innen der Bauaufsicht, aber auch der der anderen Mitarbeiter*innen, die zu den Bauantragsverfahren zuarbeiten, bestätigt. Er bedankt sich bei allen Mitarbeiter*innen, die zu diesem sehr guten Ergebnis beigetragen haben.

Hier der entsprechende Link zu der Umfrage der Architektenkammer Niedersachsen: (https://www.aknds.de/fileadmin/aknds/PDFs/Aktuell-Seite/AKNDS_Servicequalit%C3%A4t_Bauverwaltung_Bericht.pdf)

 

Nach Ansicht von Herrn Arnold bestätigten diese erfreulichen Ergebnisse die hervorragende Arbeit der Verwaltung.

 

Herr Lindemann informiert zudem über das Projekt „Europaquartier Holtenser Berg“ und berichtet, dass der Beteiligungsprozess bereits begonnen habe. Um das Projekt der Göttinger Bevölkerung vorzustellen, habe man eine Website (Europaquartier.de) veröffentlicht, auf der die Bürger*innen sich zum Projekt positionieren können. Insbesondere auf die individuellen Meinungen zur Gestaltung des Europaquartiers käme es an.

Er verweise zudem auf die digitale Informationsveranstaltung am 25.02.2021 um 18:00 Uhr. In dieser Gesprächsrunde können sichrger*innen per Chat zuschalten, Fragen stellen und sich auch gemeinsam über verschiedene Themenbereiche austauschen. Zu dieser Veranstaltung werde es auch noch entsprechende Einladungen geben.

 

Weiterhin stellt Frau Baumgartner den aktuellen Sachstand zum Hydrogeologischen Gutachten für das Wasserschutzgebiet Gronespring vor. Die Verwaltung habe den Auftrag an die Firma GEONIK erteilt, ein hydrogeologisches Gutachten für den Südlink-Trassenverlauf anfertigen zu lassen. Die Bearbeitungszeit betrage ca. 4 Wochen. Das Büro GEONIK hatte bereits im Mai 2019 ein geologisch-hydrologisches Gutachten für diesen Bereich im Rahmen der Bundesfachplanung Suedlink erstellt und sei daher schon in diesem Themengebiet eingearbeitet. Die für den Auftrag zusndige Abteilung bei GEONIK sei auf die Erstellung von Trinkwasserbrunnen und Ausweisung von Wasserschutzgebieten spezialisiert. Für die Ermittlung der Grundlagen zur Bewertung der hydrogeologischen Verhältnisse werden der Bodenaufbau, die Geologie und die Lage der Grundwasserleiter beschrieben. Aus diesen Grundlagen lassen sich Verweilzeiten des Grundwassers ableiten, die für die Gefährdungsabschätzung erforderlich seien. Die Gefährdungsabschätzung solle nach den Vorgaben gemäß DVGW-Merkblatt W 1001-B2 erfolgen. Der DVGW ist der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. und gibt die technischen Regeln für diesen Bereich heraus. In dem Merkblatt liegen Bewertungsmaßstäbe für die Risikoabschätzung vor. Bei eventuellen späteren juristischen Auseinandersetzungen würden diese Regeln zur Bewertung herangezogen. Es wurde zudem bereits der Kontakt zwischen dem geowissenschaftlichen Zentrum der Universität und GEONIK hergestellt. Die dort vorhandenen Kenntnisse werden in das Gutachten einfließen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Trassenkorridor Gronespring mit Schurfen (2065 KB)      

 

 

 
 

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