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35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 11.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 17:28 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
FB51/0741/20 Produktorientierter doppischer Haushalt 2021 und Investitionsprogramm 2020-2024
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:51-Fachbereich Jugend   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Dr. Hermann erklärt, dass die Haushaltsberatungen zwischen SPD und ndnis 90 / Die Grünen noch nicht abgeschlossen seien. Deshalb könne man heute zu keinen Anträgen Stellung beziehen oder abstimmen. Man melde daher für alle Anträge Beratungsbedarf an.

 

Frau Limbach sagt zu Seite 382, dass man beantrage, den Mietkostenzuschuss an das Kinder- und Jugendtelefon zu erhöhen. Herr Dr. Bonder erklärt, dass die Erhöhung des Mietkostenzuschusses nicht hilfreich sei. Er habe, da sich das Kinder- und Jugendtelefon nun in der Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt (AWO) befinde, der Stadt einen Mittelantrag für 2021 zukommen lassen. Insgesamt sehe man Einnahmen von 55.100 € vor, wovon 29.600 € von der Stadt beantragt würden. Allerdings seien nur 6.600 €r Mietkosten vorgesehen. Frau Limbach fragt, wie man die Zuschusserhöhung einbringen könne. Herr Witschel äert, dass es an dieser Stelle im Haushaltglich sei. Herr Klaus Schmidt ergänzt, dass man ihn als allgemeinen Zuschuss ausweisen könne. Er macht auch darauf aufmerksam, dass man der AWO eine Zusage gemacht habe, dass man dieses Angebot erhalten wolle. Herr Dr. Hermann erklärt, dass man heute keine verbindliche Aussage zu dem Antrag machen könne. Herr Dr. Bonderhrt aus, dass man neben den Einnahmen von der Stadt noch 6.600 € vom Landkreis sowie erhebliche Spenden in Höhe von 14.000 € einplane. Inwiefern das Spendenaufkommen erreicht werden könne, müsse sich erweisen. Wenn der Betrag von der Stadt ausbleibe oder deutlich geringer ausfalle, müsse man prüfen, ob das Angebot tatsächlich vorgehalten werden könne. Frau Limbach fragt, ob die Mittelanmeldung der AWO dem Jugendhilfeausschuss zugesandt werden könne. Herr Klaus Schmidt sagt dies zu.

 

Zur Seite 382 weist Frau Siebecke auf den Vortrag des Projekts SCHLAU hin. Dieses sollte mit Mitteln gefördert werden, weshalb man einen Zuschuss von 7.900 € beantrage.

 

Zu den Seiten 386 / 387 stellt Frau Limbach den Antrag, den Ansatz für die Schularbeitenhilfe um weitere 10.000 € zu erhöhen, um die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auszugleichen.

 

Frau Limbachhrt zu den Seiten 431 und 433 aus, dass man die Einführung eines Online-Anmeldeverfahrens zum Sommer 2021 als Ziel aufnehmen wolle.

 

Ebenfalls zu den Seiten 431 und 433 stellt Frau Siebecke den Antrag, die Versorgungsquote bei den Betreuungsplätzen für 3-6 jährige kurzfristig zu erhöhen, damit Eltern und Kindern ausreichend Kitaplätze zur Verfügung stehen.

 

Zu Seite 471 im Investitionsprogramm stellt Frau Siebecke den Antrag, zusätzliche 100.000 € einzustellen für die Planung eines Quartierzentrums sowie einer Kindertagesstätte im Leineviertel. Frau Maria Schmidt entgegnet, dass man keine Planungskosten benötige, da nicht die Stadtttingen Bauherr sein werde, sondern die Städtische Wohnungsbau. Frau Siebecke äert, dass dieser Umstand nicht bekannt gewesen sei. Den Antrag für die Seite 622, der sich auf dasselbe Thema beziehe, habe sich damit erledigt.

 

Frau Stobbe macht darauf aufmerksam, dass auch noch Stellen für die Arbeit im Quartierszentrum beantragt seien. Da die Haushaltsverhandlungen mit der SPD noch nicht abgeschlossen seien, werde man heute keinen Antrag stellen. Frau Meyer weist auf die Bedeutung des Themas hin.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Änderungsliste der Verwaltung Auszug FB 51 (869 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Änderungsanträge zum Haushalt 2021 (1730 KB)      

 

 
 

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