Herr Friebe melde für seine Fraktion Beratungsbedarf an.

Frau Morgenroth meldet ebenfalls Beratungsbedarf an.

Frau Schmidt erklärt, dass eine weitere Sitzung des Ausschusses für Personal, Gleichstellung und Inklusion vor dem Finanzausschuss am 02.03.2021 zeitlich nicht möglich sei.

Es wird Einigkeit darüber erzielt, dass die Änderungen auf den kommenden Finanzausschuss vertragt werden. Die Anträge werden seitens der Fraktionen dem Finanzausschuss vorgelegt.

Die Ausschussmitglieder der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen tragen ihre beabsichtigten Haushaltsanträge zu den Teilhaushalten 02 und 11 sowie zum Stellenplan 2021 vor.

Die Anträge sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Der produktorientierte Haushalt 2021 wurde beraten.