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29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
TOP: Ö 12
Gremium: Rat Beschlussart: an Ausschuss verwiesen
Datum: Fr, 10.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Lokhalle
Ort:
SPD/0271/20 Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "KUNST unterstützen - KUNST-Gala in Zeiten der Pandemie fördern"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Ratsvorsitzender Henze teilt mit, dass der Verwaltungsausschuss empfohlen habe, den Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft zu überweisen.

 

Im Anschluss begründet Ratsfrau Bury den Antrag und teilt u.a. mit, dass die „Corona-Pandemie“ die Menschen vor Herausforderungen stelle, die bisher noch nie da gewesen seien. Auch die Kulturschaffenden seien davon massiv betroffen. Es sollte daher ein zentrales Ziel sein, die ttinger Kulturwirtschaft zu unterstützen, um das Risiko des Sterbens insbesonderer kleiner Einrichtungen zu verringern. Viele Kulturschaffende könnten ihren Verbindlichkeiten kaum noch nachkommen und auch kulturelle Einrichtungen trotz fehlender Einnahmen ihre Fixkosten leisten müssten.

Der Verein „Kunst e.V.“ habe in den vergangenen Jahren mehrmals erfolgreiche Förderideen entwickeln können um die Mittel sinnvoll zu verteilen.

Der vorliegende Antrag sei bewusst vor den Haushaltsberatungen gestellt worden, damit entsprechende Vorbereitungen und Planungen schon beginnen könnten.

 

Ratsherr Wucherpfennig teilt mit, dass der Überweisung des Antrags zugestimmt werde.

Die Kulturbranche sei durch die „Corona-Pandemie“ wohl mit am stärksten betroffen. Kunst und Kultur seien die Seele einer Gesellschaft, erst recht in Krisenzeiten.

Diese Erkenntnis stehe leider im Gegensatz zur Realität vieler freischaffender Künstlerinnen und Künstler, die trotz anderslautender Ankündigungen zumeist ohne jede finanzielle Unterstützung da stünden.

Der vorliegende Antrag gehöre im Grunde in die Beratungen des Haushaltes für das kommende Jahr.

Es sei auch nicht zu erkennen, welche Vorbereitungen und Planungen jetzt beginnen sollten. Es hätte nach seiner Auffassung durchaus zeitlich gereicht, wenn man den üblichen Weg für Haushaltsanträge beschritten hätte. Die GöLinke/ALG-Ratsgruppe bitte darum, zukünftig vergleichbare Anträge auch zu den Haushaltsberatungen zu stellen um Einzeldiskussionen wie heute zu vermeiden.

 

Ratsfrau ntzler teilt ebenfalls mit, dass die Kultur besonders von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen sei. Durch umfangreiche Hygieneauflagen mussten z.B. Auftritte vor Publikum gänzlich abgesagt werden und Einnahmen fielen komplett weg.

Besonders hart habe es dabei die „Solo-Selbständigen“ getroffen, die durch den Wegfall der Gagen in Existenznöte gebracht worden seien. Auch die Livemusik-Szene sei massiv betroffen.

In der letzten Sitzung des Rates sei ein Göttinger Hilfsfonds mit einem Volumen von 250.000 EUR beschlossen worden, der dann Betroffene unterstützen solle, wenn die Kriterien der Landes- und Bundessförderungen nicht greifen würden. Darin sei auch die Kulturszene mit berücksichtigt worden.

Der Verein KUNST habe ebenfalls mit einem Spendenaufruf bereits rd. 30.000 EUR für selbständige Künstler sammeln können. Die in diesem Sinne jährlich stattfindende Kunstgala sei zum aktuellen Zeitpunkt noch ungewiss. Gleichwohl könnte es ja auch alternative Möglichkeiten geben, für die dann dieser Haushaltsansatz genutzt werden könnte.

Um diese und weitere Fragen klären zu können, stimme die CDU-Ratsfraktion einer Überweisung in den Fachausschuss zu.

 

Der Rat beschließt einstimmig, den nachfolgenden Antrag zur weiteren Beratung in den A.f. Kultur und Wissenschaft zu überweisen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im kommenden Haushalt einen einmaligen Förderansatz in Höhe von 25.000 Euro für KUNST e.V. zur Verfügung zu stellen.

 

 

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Im Anschluss wird die Sitzung in der Zeit von 19.40 - 19.50 Uhr für eine kurze Pause unterbrochen, um den Sitzungssaal durchlüften zu können

 

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