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20. öffentliche Sitzung des Ortsrates Herberhausen
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Herberhausen Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 10.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 20:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Herberhausen, Eulenloch 6, 37075 Göttingen-Herberhausen
Ort:
11Vw/0904/20 Investive Wünsche der Ortsräte für das Haushaltsjahr 2021 (und ggf. für das Jahr 2022)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:11-Verwaltungsstellen   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau hring verweist auf die zur Februar-Sitzung mitübersandte Vorlage zu diesem TOP und trägt die Entscheidung der Stadt zu den investiven Wünschen des Ortsrates für den Doppelhaushalt 2019/2020 im Einzelnen vor. Dabei sei der erbetene Fensteraustausch so die Vorlage der Verwaltung eine (auch geplante) Bauunterhaltungs- und keine Investitionsmaßnahme.

Frau Limbach teilt zu den etatisierten Investitionsmitteln für die energetische Sanierung des Schulgebäudes mit, diese Haushaltsmittel würden nunmehr für vorrangige Investitionen am und im Schulgebäude, z.B. dringende Brandschutzmaßnahmen, in Anspruch genommen.

Der Ortsrat greift ausschließlich die im Haushalt 2019/2020 darüber hinaus nicht

berücksichtigten Wünsche wieder auf und beschließt mithin:

 

 

Im Haushaltsplan der Stadt Göttingen für das Haushaltsjahr 2021 (und ggf. für das Jahr 2022) sollen in ausreichender Höhe Haushaltsmittel für die

  • Installation einer Beleuchtung (Laternen) entlang des Weges zwischen Schulhof und Sportplatz in Herberhausen und die
  • Erneuerung der Fahrbahndecke Maschinenschuppenweg veranschlagt werden.
 
 

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