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20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg
TOP: Ö 12.2
Gremium: Ortsrat Nikolausberg Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 23:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Restaurant "Kuckuck", Im Winkel 7, 37077 Göttingen
Ort:
GrSB90/0070/20 Anfrage der Gruppe von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Planungen der GoeVB zum Linienbusverkehr in Nikolausberg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Gruppe im Ortsrat Nikolausberg   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Reyhn verliest die Anfrage und Frau Elligsen verliest anschließend die Antwort der Verwaltung (siehe Anlage 2).

 

Frau ntzler zeigt sich verwundert über die Vorgehensweise. Eine Richtigstellung werde im nächsten Blatt veröffentlicht und die CDU habe sich bei der GoeVB entschuldigt.

 

Herr Reyhn rechtfertigt das Vorgehen, da unterschiedliche Meinungen in Ordnung seien, jedoch Falschaussagen korrigiert werden müssen.

 

Herr Weide stellt einen Antrag, die Diskussion zu beenden. Dieser wird anschließend zurückgezogen.

 

Fr. Dr. Sürmann teilt mit, dass der Umgang innerhalb des Ortsrates an einigen Stellen nicht schön sei. Diese Anfrage sei gegen die demokratischen Grundsätze, wenn Frau Güntzler keine Möglichkeit der Richtigstellung gegeben werde.

 

 

Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ortsrat und Verwaltung:

 

Herr Langkeit teilt mit, dass er dem Ortsrat im Januar schriftlich Fragen hat zukommen lassen und nun die Öffentlichkeit über die Antworten informieren wolle. Er stellt dazu die folgenden vier Fragen:

Wieso bei solch einer umfangreichen Planung die Anzahl der geplanten Wohneinheiten kein Thema im Ortsrat gewesen sei.

Ob die Seniorenwohneinheiten und die geplante Kita in den Wohneinheiten-Schlüssel mit einfließen würden.

Welche Parteien den politischen Gremien vorritt geben würden und was der Ortsrat tun werde, um die Variante mit den 68 Wohneinheiten vor der Verwaltung zu vertreten.

 

Der Ortsrat teilt daraufhin mit, dass die Anfragen ausführlich schriftlich von den unterschiedlichen Parteien im Ortsrat beantwortet wurden. Herr Reyhn teilt mit, dass die Kita und die Demenzwohngruppe als Priorität verfolgt werden und die Anzahl der Wohneinheiten zweitrangig sei. Zumahl zum aktuellen Zeitpunkt noch keine genaue Planung vorliegt, wie Frau ntzler mitteilt. Herr Schreiber teilt mit, dass sich der Schlüssel für die maximalen Wohneinheiten anhand der Fläche berechnen lasse. Die Anzahl der Wohneinheiten sage auch nichts über die Größe der Gebäude aus, da die Wohneinheiten unterschiedliche Größen haben werden.

 

Herr Langkeit reicht dem Ortsrat eine Modellrechnung ein, diese wird dem Protokoll beigefügt (Siehe Anlage 3).

 

Frau wenstein ist Anwohnerin „Auf der Lieth und zeigt sich erschrocken über die Reaktion des Ortsrates auf die Fragen von Herrn Langkeit. Es gäbe großes Interesse an deren Beantwortung. Sie mache sich vor allem Sorgen um die Kanalisation, die Regenrückhalte und die Parkplatzsituation. Frau Margraf erinnert daran, dass es sich um eine Anwohnerfragestunde handelt und nur Fragen gestellt werden dürfen. Sie teilt erneut mit, dass die Planung für das Baugrundstück noch ganz am Anfang snden und es zunächst einmal einen Investor geben müsse. Es gebe auch keine weiteren Details in Hinterzimmern, die die Öffentlichkeit nicht wissen dürfe.

 

Frau Hein erfragt, warum „Auf der Lieth“ auf der Verlängerung bis zum Wald alles abgeholzt worden sei. Herr Reyhn antwortet daraufhin, dass die Stadt im letzten Jahr mit einem Antrag darum gebeten worden sei, den Ortsrat vorab solcher Maßnahmen zu unterrichten. Leider sei dies in diesem Jahr nicht passiert.

 

Der Ortsrat bittet darum, die Verwaltung erneut an den Antrag zu erinnern.

 

Frau Battenfeld erfragt, ob der Kinderspielplatz am Resedaweg nicht verkleinert werden könne, um den Platz für eine Kita zu nutzen. Der Spielplatz sei ihrer Meinung nach zu groß und werde im hinteren Teil eher von Jugendlichen genutzt. Frau Margraf teilt mit, dass dieses Thema bereits in der letzten Wahlperiode diskutiert wurde und Jugendliche auch einen Platz benötigen würden. Am Nachmittag und Abend wird der Spielplatz regelmäßig von Jugendlichen genutzt und soll aus ihrer Sicht in dieser Größe erhalten bleiben.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort Anfrage SPD-BÜNDNIS90 im OR Nikolausberg_20-02-2020_Bürgerbefragung-Busanbindung in Nikolausberg (144 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 3 zum Protokoll - Modellrechnung (1631 KB)      

 

 

 
 

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