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50. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 06.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:42 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor.

 

Auf Nachfrage von Frau Dr. Sakowsky verweist Herr Lindemann darauf, dass das weitere Vorgehen in Sachen Entwicklung Europaquartier in der vergangenen Ausschuss-Sitzung abgestimmt worden sei; demnächst solle eine Bürgerinformationsveranstaltung vor Ort stattfinden, zu der auch die Ausschuss-Mitglieder eingeladen würden.

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Frau Oldenburg bittet um Auskunft, ob im Falle städtischer Schulen resp. Kindertagesstätten kurzfristig die Beprobung der Bausubstanz im Hinblick auf wesentliche Sanierungsfaktoren namentlich Asbest vorgesehen sei. Durch eine rechtzeitige Beprobung nne ggfs. unkalkulierbaren Kostensteigerungen bei Gebäudesanierungen vorgebeugt werden. Frau Epperlein erutert, dass die Verwaltung zu dieser Thematik bereits in der vergangenen Finanzausschuss-Sitzung umfänglich vorgetragen habe. Hinsichtlich nachträglicher Kostensteigerungen wolle sie jedoch auch hier nochmals deutlich machen, dass ein Teil der Kostensteigerungen auch in der kurzfristigen Überarbeitung des Mnahme-Programmsr Schulbauten begründet liege; ein geändertes Raumprogramm habe sein Übriges zur Kostensteigerung beigetragen. Die kritisierten Kostensteigerungen seien mithin nicht nur durch vorgefundene Schadstoffbelastungen begründet. Schadstoffuntersuchungen würden regelmäßig durchgeführt, allerdings könnten derartige Beprobungen nur im Zusammenhang mit konkreten Baumaßnahmen durchgeführt werden; eine flächendeckende anlasslose Beprobung aller Gebäude könne die Verwaltung indes nicht leisten. Auf Nachfrage von Frau Oldenburg ergänzt Frau Epperlein, dass bei Bedarf ggfs. auch im Bauausschuss ein kurzer Bericht zur Asbestproblematik aber auch zu anderen relevanten Aspekten der Schadstoffproblematik gegeben werden könne. Allerdings habe die Verwaltung hierzu im Schulausschuss bereits umfänglich vorgetragen.

 

Nach Ansicht von Herrn Becker gen die Kostenüberschreitungen auch darin begründet, dass der Haushalt nur auf der Grundlage einer groben Kostenschätzung erarbeitet werde. Frau Epperlein tritt dieser Einschätzung entgegen. Der Fachbereich Hochbau wickele jährlich rund 100 Maßnahmen unterschiedlichster Größe ab. In aller Regel seien diese sehr sorgfältig und auskömmlich kalkuliert. Was Herr Becker anspreche, betreffe v.a. einige wenige Großprojekte. Hierzu sei jedoch anzumerken, dass aufgrund des hohen zeitlichen Drucks eine Beprobung vor Mittelanmeldung bei einigen Projekten tatsächlich nicht glich gewesen sei. In aller Regel erfolge jedoch eine Schadstoffuntersuchung rechtzeitig im Vorfeld einer konkreten Hochbaumaßnahme. Frau Oldenburg fordert eine glichst frühzeitige Beprobung.

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