Herr Ortsbürgermeister Voß teilt zum Neujahresempfang des Ortsrates 2020 mit, dass es eine sehr erfreuliche Veranstaltung war, die auch gut besucht wurde. Die geplanten Ehrungen konnten in einem vernünftigen, schönen und zeremoniellen Rahmen für die Geehrten erfolgen. Der Ortsrat wurde an diesem Tag wunderbar durch die „Rheintreue“ mit 6 Personen unterstützt. Er dankt an dieser Stelle der „Reintreue“ für das Catering sowie dem Kirchenvorstand und der neuen Pastorin für die zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten in der Kirche Elliehausen.

Frau Störbrock berichtet folgendes aus der Verwaltung:

-          Es erfolgt die Ankündigung zum Frühjahresputz XXL vom 16.03.2020 – 21.03.2020.

-          Aus dem Protokoll der „Kleinen Verkehrskommission“ (KVK) wird folgendes mitgeteilt:

Am Eikborn/Gesundbrunnen

Der Radweg in der Straße „Am Eikborn“ endet an der Kreuzung zur Straße Gesundbrunnen. Damit Fahrzeugführer die die Straße Gesundbrunnen verlassen und nach rechts abbiegen nicht auf den Radweg fahren, ist dort eine Schraffe aufgestellt. Diese Schraffe wird von Fahrzeugführern kaum wahrgenommen und regelmäßig umgefahren. Zur Sicherung des Radweges ist daher auf der Straße Gesundbrunnen ein gut sichtbarer, mit Warntafeln versehener Findling oder eine Bake zu installieren.

Die Anwesenden teilen sofort mit, dass sich an dieser Stelle überhaupt kein Radweg befindet und können die Äußerung der KVK diesbezüglich nicht nachvollziehen.

-          Aufgrund von Bürgeranregungen fragte Herr Ortsbürgermeister Voß in der Sitzung vom 10.12.2019, wer für die Laubbeseitigung auf der öffentlichen Parkfläche in der Straße „Hahneborn“ zuständig ist. Folgende Antwort der Verwaltung wird dazu erteilt:

Nach der gültigen Straßenreinigungssatzung sind die Anlieger in den Vororten für die Reinigung zuständig, auch wenn es sich um einen straßenbegleitenden Parkplatz handelt. Da in letzter Zeit vermehrt Anfragen dieser Art gestellt wurden, sollte dem Ortsrat eine Satzung zur Verfügung gestellt werden.

Die Satzung wird Herrn Ortsbürgermeister Voß übergeben.

-          Zur mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Wiedemann aus der Sitzung vom 10.12.2019 betr. „Befestigung des Seitenstreifens in der Straße Gesundbrunnen“ wird die „Antwort der Verwaltung“ (Anlage 1 zum Protokoll) verlesen.

-          Weiterhin wird mitgeteilt, dass zur Anfrage unter TOP 9.1 betr. „Baugebiet Kleehöfen und BHKW“ keine Antwort der Verwaltung zur heutigen Sitzung vorliegt. Die Anfrage wird in der Sitzung am 10.03.2020 von der Verwaltung beantwortet.