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50. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 06.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:42 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Lindemann erläutert, dass ein regelmäßiger Bericht über die Arbeit der Denkmalschutzbehörde (Baudenkmalpflege und Stadtarchäologie) Bestandteil des Produkthaushaltes sei. Die Verwaltung wolle jedoch wie auch bereits in den vergangenen Jahren - den heutigen Bericht nutzen, um auch die Arbeit der Bauordnung zusammenfassend darzustellen. (Anmerkung des Protokollanten: Die im Vortrag verwendeten Folien sind im System allris der Niederschrift zu diesem Tagesordnungspunkt beigefügt.)

 

Sodann geht Herr Lindemann zunächst auf die Berührungspunkte zwischen Bauordnung, Baudenkmalpflege und Stadtarchäologie ein und gibt einen Überblick über die Arbeit der Bauordnung. Im Jahr 2019 seien insgesamt rd. 750 Anträge bearbeitet worden, wovon 632 Anträge auf „klassische“ bauordnungsrechtliche Fragestellungen (i.W. Baugenehmigungen, Bauvorbescheide) entfielen. 584 dieser Anträge hätten genehmigt werden können, 37 Anträge seien im weiteren Verfahren zurückgezogen worden. Lediglich 11 Anträge mithin rd. 2 % - hätten abgelehnt werden müssen. Zur plastischen Erläuterung stellt Herr Lindemann ein konkretes Vorhaben in der Weststadt vor, welches nach § 34 BauGB (unbeplanter Innenbereich) genehmigt werden könne.

 

Sodann stellt Frau Schrader die Arbeit der unteren Denkmalschutzbehörde hinsichtlich der Baudenkmalpflege zusammenfassend dar. Im Stadtgebiet befänden sich rd. 1.500 Baudenkmale; hinzu kämen Gartendenkmale und vergleichbare Anlagen. Frau Schrader verweist auf einige exemplarischer Beispiele der Instandsetzung, des Umbaus und der Umnutzung von Baudenkmalen und erläutert das Vorgehen der Denkmalschutzbehörde im Bereich der Bauberatung. Durch eine intensive Bauberatung hätten in vielen Fällen im Einvernehmen mit den Eigentümern denkmalgeschützter Häuser sehr positive Ergebnisse hinsichtlich der Restaurierung der Gebäude resp. der Wiederherstellung von Gebäudeteilen oder Fassadenelementen erreicht werden können.

 

Frau Schrader berichtet ferner vom Verlauf des Tages des offenen Denkmals, der im vergangenen Jahr unter dem Thema „Moderne: Umbrüche in Kunst und Architektur“ gestanden habe, und stellt einige Beispiele vor. Sie bedaure es in diesem Zusammenhang ausdrücklich, dass die Regelung, bei öffentlichen Bauvorhaben 1 % der Bausumme für „Kunst am Bau“ auszugeben, bereits seit Längerem entfallen sei.

 

Auf Nachfrage von Herr Arnold teilt Frau Schrader mit, dass die Brunneninstallation auf der Westseite des Theateranbaus am Wall bereits seit einigen Jahren außer Betrieb sei. Sie würde eine Instandsetzung der Anlage jedoch sehr begrüßen.

 

Anschließend stellt Frau Arndt die Arbeit der Stadtarchäologie vor. Im Berichtszeitraum seien im Stadtgebiet 12 betreute archäologische Grabungen durchgeführt worden. Die Stadtarchäologie verwalte rund 14.000 Inventarnummern. Ein Großteil der Objekte sei in der Vergangenheit fotografiert worden. Die textliche Bestandserfassung nebst Beschreibung der Fundstücke liege bereits digital vor. Eine besondere Herausforderung für die Stadtarchäologie liege jedoch in der sehr unterschiedlichen Qualität der Fundberichte begründet; z.T. müssten dieses erst transkribiert werden, um sie auswerten zu können. Zudem müssten unterschiedliche Fundnummern-Systeme aus unterschiedlichen Fundzeiten miteinander harmonisiert werden. Sodann stellt Frau Arndt einen Einzelfund aus der Grabung am Kuqua vor. Dort sei eine kleine Beinschnitzerei gefunden worden. Die figürliche Darstellung aus dem 12. Jahrhundert stamme wahrscheinlich aus einer in der damaligen Zeit bedeutenden Kölner Werkstatt. Dieses Beispiel zeige sehr gut, dass archäologische Grabungen wichtig und sinnvoll seien. Herr Schu weist auf mögliche technische Schwierigkeiten bei der Digitalisierung hin; u.U. könne es hier zu Datenverlusten kommen.

 

Herr Hilterhaus lobt die Freistellung des sog. „Rosdorfer Tores“.

 

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 7_final06-02-2020_2 (7017 KB)      

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung:

 

Herr Franke kritisiert, dass der neue Eigentümer des Hauses „Untere Masch-Str. 13“ das Gebäude systematisch entmiete und die wenigen verbliebenen Mieter unter Druck setze. Frau Broistedt gibt zu bedenken, dass dieses Thematik eigentlich im Sozialausschuss zu behandeln sei. Sie wolle jedoch auch hier deutlich machen, dass es nicht im Interesse der Stadt sein könne, wenn Mieter aus der Innenstadt verdrängt würden. Die Sozialverwaltung habe i.Ü. auch bereits Gespräche mit dem neuen Eigentümer geführt und auf die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen hingewiesen. Letztendlich handele es sich hier aber um ein privatrechtliches Verhältnis zwischen Mieter und Vermieter, auf dass die Stadt nur bedingt Einfluss nehmen könne. Allerdings könne die Stadt den Mietern Beratung und Unterstützung anbieten. So würde die Stadt z.B.r Transferleistungsbezieher die Mitgliedsbeiträge in Mietervereinen übernehmen; bei gerichtlichen Verfahren bestehe zudem ggfs. Anspruch auf Prozesskostenhilfe.

 

Auf Nachfrage von Herrn Franke zum weiteren Vorgehen in Sachen „Sanierungsgebiet nördliche Innenstadt“ teilt Frau Broistedt mit, dass als nächster Schritt zunächst die Festlegung des Sanierungsgebietes und der Erlass einer Sanierungssatzung anstehe. Hierzu werde die Verwaltung für eine der nächsten Ausschuss-Sitzungen eine Vorlage erarbeiten. Daran würden sich dann entsprechende Schritte der Öffentlichkeitsbeteiligung anschließen. Auf Nachfrage von Herrn Arnold bestätigt Frau Broistedt, dass das Sanierungsgebiet auch das Gebäude des ehem. Untersuchungsgefängnisses umfasse. Für dessen Nachnutzung gebe es unterschiedliche Ideen. Die Machbarkeitsstudie zur Nachnutzung des ehem. Untersuchungsgefängnisses sei noch nicht beauftragt worden.

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