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50. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 06.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:42 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

r die Verwaltung teilt Herr Lindemann folgendes mit:

 

  • Im vergangenen Sommer sei im Rahmen der Öffentlichkeits-Beteiligung r die sog. „SuedLink“-Trasse eine alternative Trassenkorridorführung - westlich an Hetjershausen vorbei eingebracht und in der Folge von TenneT beim Erörterungstermin zur vertieften Prüfung empfohlen worden. Die Bundessnetzagentur habe nun darüber informiert, dass diese Alternative als geeignete Variante eingestuft worden sei. Für diesen Bereich und für weitere Bereiche würden nun Nachbeteiligungsverfahren durchgeführt werden; für den Göttinger Abschnitt voraussichtlich Ende Februar/ Anfang März. Dieses Verfahren werde dann hauptsächlich Themen des Naturschutzes und der Bodenarchäologie betreffen. Ein zusätzlicher Erörterungstermin werde wohl im Mai/Juni stattfinden. Mit dem Abschluss der Bundesfachplanung werde dann im Spätsommer/Herbst gerechnet.

 

  • Der Planfeststellungsbeschluss r die Höchstspannungs-Trasse Wahle-Mecklar sei von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr am 19.12.2019 gefasst worden. Wichtiger inhaltlicher Bestandteil sei hier die Entscheidung, die Teil-Erdverkabelung östlich von Hetjershausen umzusetzen. Sämtliche Leitungsplanungen und -änderungen, die zur Genehmigung eingereicht worden seien, seien im Ergebnis planfestgestellt worden; dies treffe ausdrücklich auch auf die Nachnutzung der bestehenden 220kV-Leitungstrasse östlich der BAB 7 durch Avacon zu. Eine Ausfertigung der planfestgestellten Unterlagen liege in der Zeit vom 28.01.2020 bis einschließlich 10.02.2020 im Neuen Rathaus, Raum 1112, zur allgemeinen Einsicht aus.

 

  • Der Kirchenvorstand der St. Johannis-Kirchengemeinde habe mitgeteilt, dass er einstimmig den Plan der Stadt Göttingen befürworte, für die Dauer der Bauarbeiten auf dem Wochenmarktplatz, den Wochenmarktbetrieb auf den Johanniskirchhof zu verlegen - unter der Voraussetzung, dass die Poller, die den Kirchplatz abtrennten, in der marktfreien Zeit wieder aufgestellt würden. Außerdem müssten der Johannisgemeinde für die Marktzeit vier Parkmöglichkeiten in der Pauliner Straße eingeräumt werden.

 

  • Sodann erläutert Frau Epperlein den Fortgang der Arbeiten zur Sanierung städtischen Museums:

Im Museum sei im Rahmen der Untersuchung des baulichen Sanierungskonzepts für den Hardenberger Hof auch eine Schadstoffuntersuchung durchgeführt worden. Dabei habe man eine Belastung von PCB und Lindan an mehreren Holzteilen festgestellt. Die Raumluftuntersuchungen tten ergeben, dass die Raumluftbelastung für beide Stoffe oberhalb des sog. „Vorsorgewerts - aber deutlich unterhalb des Richtwertes II liege, ab dem unverzüglich zu handeln wäre.

Daher seien dann gemeinsam mit den Nutzern sowie unter Hinzuziehung der Gutachter, des Gesundheitsamtes, des Arbeitsschutzbeauftragten und des Betriebsarztes Verhaltensmaßnahmen - wie regelmäßiges Lüften - sowie Maßnahmen zur Eindämmung der Raumluftbelastung abgestimmt und umgesetzt worden. Ferner sei versuchsweise eine Probefläche mit einem Schutzanstrich versehen worden, dessen Auswirkungen hinsichtlich Verfärbung und Ausgasung von Schadstoffen derzeit untersucht würden. Wenn dieser Versuch erfolgreich sei, dann würden alle betroffenen Holzflächen entsprechend behandelt werden.

Die Aufstellung des baulichen Sanierungskonzepts werde in zwei Schritten vorgenommen. Zuchst sei die Untersuchung des baulichen, rein statisch-konstruktiven Sanierungsbedarfs für die Remise Teil B und den Hardenberger Hof erfolgt.r diesen Part seien Kosten in Höhe von 6,5 Mio. Euro ermittelt worden (Preisstand Ende 2019). In einem zweiten Schritt sollten nun die Kosten für den nutzungsspezifischen Innenausbau und den für eine Museumsnutzung resp. eine barrierefreie Erschließung notwendigen Erweiterungsbau ermittelt werden. Die Beauftragung der Büros für diese Untersuchung werde voraussichtlich noch im ersten Quartal 2020 erfolgen. Voraussichtlich Ende 2020 würden dann die entsprechenden Ergebnisse vorliegen.

 

 
 

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