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25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
TOP: Ö 1
Gremium: Rat Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 13.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

In Vertretung des Ratsvorsitzenden eröffnet Ratsherr Arnold die 25. Sitzung des Rates und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Entschuldigt fehlen die Ratsmitglieder Frau Bank, Frau Binkenstein, Herr Grothey, Herr Henze, Herr Dr. Hermann, Frau Stobbe und Frau Prager

 

Er begrüßt insbesondere die Schüler*innen einer 8. Klasse des Max-Planck-Gymnasiums, die heute im Rahmen des Unterrichts die Ratssitzung besuchen.

 

Ratsherr Arnold weist darauf hin, dass auch zu dieser Sitzung ein Audio-Live-Steam des „StadtRadios“ durchgeführt werde. Sollten Ratsmitglieder mit der Veröffentlichung ihrer Redebeiträge nicht einverstanden sein, sei dies vorher anzumelden und die Aufnahmegeräte anzuhalten.

 

Ratsherr Arnold weist weiter darauf hin, dass die Tagesordnung per Schreiben/E-Mail vom 10.12.2019 um die

 

TOP 42.1: Heranziehungsvereinbarung zum SGB XII

TOP 42.2: Nahwärmenetz Deneweg/Hetjershause

a) Satzung der Stadt Göttingen über die öffentliche Nahwärmeversorgung des Baugebietes "Südlich Deneweg" in Hetjershausen

b) Widmung der Anlagen zur Nahwärmeversorgung als öffentliche Einrichtung

c) Abschluss eines Betreibervertrages

 

ergänzt worden sei.

Der Verwaltungsausschuss habe sich in seiner Sitzung am 09.12.2019 bereits mit diesen Ergänzungen befasst, die Aufnahme in die Tagesordnung empfohlen und die Beschlüsse ordnungsgemäß vorbereitet.

 

Darüber hinaus habe der Verwaltungsausschuss in seiner heutigen Sondersitzung die Wiederaufnahme der Verwaltungsvorlage betr. Bebauungsplan Göttingen-Hetjershausen Nr. 10 "Wakenbreite" mit örtlicher Bauvorschrift, - Bescheidung der Anregungen / - Satzungsbeschluss empfohlen.

 

Wegen der kurzfristigen Ergänzung der Tagesordnung (Dringlichkeit) sei allerdings das Einverständnis von mind. 2/3 der Ratsmitglieder erforderlich.

 

Mit der Aufnahme dieses neuen TOP 42.3 ist der Rat einstimmig einverstanden.

 

Abschließend teilt Ratsherr Arnold mit, dass der TOP 47 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gestrichen werde.

 

Mit diesen Veränderungen wird die Tagesordnung einmütig festgestellt.

 

 

 

 
 

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