Herr Schmiedel erläutert kurz die Planungsziele zur Änderung des Flächennutzungsplans und zum Bebauungsplan zusammen unter diesem Tagesordnungspunkt (Anlage 3).

Herr Schmiedel ergänzt, dass der Bauantrag für die Erweiterung der Kindertagesstätte parallel erarbeitet und gestellt werde. Im Flächennutzungsplan findet die Grobplanung für ein bestimmtes Gebiet statt und im Bebauungsplan dann die Detailplanung. Es werde ca. 5,5 Monate Planungszeit und ca. 6 Monte Gremienarbeit erforderlich sein, wenn es keine Zwischenfälle gebe.
 

Frau Mecke kann nicht verstehen, dass bereits vor ca. 1.5 Jahren erste Gespräche zur Erweiterung der Kita geführt worden sind und eine zügige Umsetzung erfolgen sollte. Sogar Gelder waren bereitgestellt. Warum kommen diese Planungen erst jetzt in Gang?

Frau Epperlein erwidert, dass es sicherlich zu einer ungünstigen Verzögerung komme, aber der Umfang der Auswirkungen auf die Nachbargrundstücke bei der Erweiterung der Kita wurden unterschätzt.

Sie führt weiterhin aus, dass sich die neue Halle für die Freiwillige Feuerwehr in der Ausschreibung befindet. Die beiden anderen Vorhaben werden in der ersten Hälfte des nächsten Jahres geplant. Die Verzahnung zwischen den einzelnen Fachbereichen und dem Ortsrat werde sichergestellt.

Der neue Parkplatz müsse als erstes hergestellt werden. Es werde beabsichtigt, die weiteren Planungen im April 2020 im Ortsrat vorzustellen.

Um 21.11Uhr unterbricht der Ortsrat nochmals die Sitzung für Fragen der Anwesenden.

Herr Wille fragt noch nach einigen Details zum Feuerwehranbau, die von Frau Epperlein beantwortet werden.

Um 21.13 Uhr wird die Ortsratssitzung wiedereröffnet.

Der Ortsrat beschließt einstimmig:

1. Für den nachfolgend aufgeführten Geltungsbereich wird der Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes 2017 der Stadt Göttingen „Am Sportplatz - Ost“ gefasst.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, für die o.g. Flächennutzungsplanänderung das erforderliche Verfahren mit Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB einzuleiten.

3. Ziele und Zwecke der Planung:

 Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Festplatz.

 Ausweisung einer Fläche für den Gemeinbedarf für kulturellen Zwecken dienende Einrichtungen.

4. Geltungsbereich:

Der Änderungsbereich liegt westlich der bestehenden Ortslage Holtensen und schließt im Süden an die parallel verlaufende Straße „Am Sportplatz an. Im Westen grenzt die Festhalle und die Feuerwehr an. Der Bereich im Norden und Osten wird landwirtschaftlich genutzt.

Maßgeblich ist die zeichnerische Darstellung im Maßstab 1:2000.