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23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Elliehausen/Esebeck Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Esebeck, Über der Esebeeke 16, 37079 Göttingen-Esebeck
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Ortsbürgermeister Voß teilt folgendes mit:

-          Die Seniorenweihnachtsfeier findet am Sonntag, den 08.12.2019 von 14:30 Uhr bis 17:00 Uhr in der Kirche Elliehausen statt.

 

-          Der Volkstrauertag findet am 17.11.2019 statt. Der Gottesdienst in Elliehausen beginnt um 10.45 Uhr in der Kirche Elliehausen. Im Anschluss findet die Kranzniederlegung um ca. 11:45 Uhr am Ehrenmal in Elliehausen statt. In Esebeck findet um 12:30 Uhr ein Gedenken mit Kranzniederlegung am Ehrenmal auf dem Esebecker Friedhof statt.

 

-          Condor hat die Einweihung der neuen Räumlichkeiten gefeiert. Die Veranstaltung war sehr schön und der Raum wurde gut eingerichtet.

 

-          Vor zwei Wochen fand die Einweisung auf das AED bei der Freiwilligen Feuerwehr Elliehausen statt. Alle Vereine wurden dazu angeschrieben und eingeladen. Die Beteiligung hätte besser sein können. Auch im nächsten Jahr soll es wieder eine Schulung geben. 

 

 

Frau Störbrock berichtet folgendes aus der Verwaltung:

-          Es wird bekannt gegeben, dass sich gemäß § 18 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen vom 15. Februar 2019 der Vorsitz der CDU-Ortsratsfraktion Elliehausen/Esebeck wie folgt ändert:

Fraktionsvorsitzender:  Dr. Helge von Saltzwedel

Stellv. Fraktionsvorsitzender: Tim Tielebörger

Stellv. Fraktionsvorsitzende:  Gudrun Renner

Fraktionsmitglied:   Constantin Grube

 

-          Zur rgeranfrage von Herrn Teuteberg aus der Sitzung 05/2019 betr. cher in der Straße Hummestal in Esebeck wird die Antwort der Verwaltung verlesen (Anlage 2 zum Protokoll).

 

-          Die Stellungnahme der Verwaltung“ betr. Oberflächenausbesserung und Ausbesserung des Seitenstreifens Straße Hummestal“r die Sitzung am 10.12.2019 wird vorab verlesen, da sie bereits vorliegt:

Die Fahrbahnsanierung der Straße „Hummestal“ vom Ortsausgang Esebeck bis zur Richtung Emmenhausen in Höhe der Kalksteingrube wird in das Jahresbauprogramm 2020 aufgenommen. Mit der Umsetzung ist im Sommer nächsten Jahres zu rechnen. Bis dahin wird die Verkehrssicherheit durch verstärkte Kontrollen aufrechterhalten.

 

-          Zur ndlichen Nachfrage von Herrn Dr. Wiedemann aus der Sitzung vom 10.09.2019 betr. Fußweg zwischen Hunneborn und Volksbank in Elliehausen“ wird folgendes verlesen:

Die Verwaltung hat den Sachverhalt nochmals eingehend geprüft und stimmt nunmehr dem Wunsch des Ortsrates zu, diesen Gehweg zu bauen, auch wenn er nicht unbedingt eine regelkonforme Breite aufweist. Es muss allerdings darauf hingewiesen werden, dass beim Bau des Gehweges die vorhandenen Stellplätze gegenüber der Volksbank entfallen müssen. Die Umsetzung könnte vorbehaltlich der noch zu klärenden Finanzierung im Jahr 2020 erfolgen.

 

-          Zur ndlichen Nachfrage von Herrn Ortsbürgermeister Voß aus der Sitzung vom 10.09.2019 betr. Neue Bushaltestelle vor der Volksbank“ wird folgendes verlesen:

Die neue Haltestelle „Am Eikborn“ in der Straße „Am Eikborn“ wird mit Hochborden bzw. Bussonderborden baulich von der Fahrbahn abgegrenzt. Die wartenden Fahrgäste stehen somit gesichert im Bereich der Haltestelle. Die Situation ist nicht vergleichbar mit der alten Bushaltestelle, wo die Fahrgäste quasi auf der Fahrbahn gestanden haben.

 

-          Zur rgeranfrage von Herrn Teuteberg aus der Sitzung 05/2019 betr. „Zugewachsene Seitenkanten beim Feldweg Richtung Elliehausen“ wird die „Antwort der Verwaltung“ verlesen (Anlage 3 zum Protokoll).

 

-          Zur Reinigung und Freischnitt vom Talgraben in Elliehausen wird folgendes berichtet:

Der Bauhof hat den Auftrag erhalten, den Grabenabschnitt zwischen KiTa und Delbeeke zu reinigen und freizuschneiden. Zeitlich sind diese Arbeiten bis Ende Februar 2020 nach Naturschutzrecht möglich. Der Bauhof bündelt die Maßnahmen für die einzelnen Ortsteile (u.a. zusammen mit den Rückschnitt- und Pflegemaßnahmen in der Feldflur) und stellt sich seinen eigenen Arbeitsplan zusammen.

 

-          Zu den Geschwindigkeitskontrollen in der Esebecker Straße werden folgende Auswertungen der beiden Messungen im Bereich Esebeck, Über der Esebeeke (Höhe Seepole) verlesen:

  • Messung vom 17.09.19 bis 08.10.19 (Fahrtrichtung Elliehausen)
    In diesem Zeitraum überschritten 1.142 Kfz die vorgeschriebene Geschwindigkeit von 30 km/h. 38 davon überschritten sie um mehr als 21 km/h; 2 um mehr als 31 km/h. 2 Fahrverbote wurden verhängt.
  • Messung vom 08.10.19 bis 16.10.19 (Fahrtrichtung Barterode)
    In diesem Zeitraum überschritten 258 Kfz die vorgeschriebene Geschwindigkeit von 30 km/h. 4 davon überschritten sie um mehr als 21 km/h.

 

-          Es wird mitgeteilt, dass die blauen und roten Füße auf dem Gehweg in Esebeck entfernt wurden und mit gelber Farbe für die Schulanfänger/innen und Schüler/innen neue Füße aufgemalt wurden.

 

-          Zur rgeranfrage von Herrn Rakebrandt aus der Sitzung 09/2019 betr. „Totholz und Gossenreinigung am Gesundbrunnen“ wird verlesen, dass nach Prüfung durch den Baumkontrolleur vor Ort, sich an der besagter Stelle tatsächlich ein Ahorn mit absterbender Krone auf öffentlichen Grund, der im Baumkataster der Stadt noch nicht erfasst war, befindet. Der Baum ist mittlerweile erfasst und wird entsprechend gepflegt.

 

-          Herr Dezernent Schmetz beantworte die Frage des Ortsrates, wann die Mittel für die Ausstattung von AEDs sowie den Sicherheitsschränken für die Vernetzung mit der KRL in den Haushalt gestellt wird wie folgt:

Vor dem Hintergrund der Ereignisse im Vorjahr ist nachvollziehbar, dass der OR nicht mehr warten möchte. Wie in der Vorlage aber vorgelesen, ist eine qualitativ hochwertige Herzdruckmassage aber noch wichtiger als der Einsatz eines AED. Daher erarbeitet unser Ärztlicher Leiter Rettungsdienst gemeinsam mit der Stadt ein Konzept, Ersthelfer in der Nähe über eine App schnell zu identifizieren und zum Einsatzort zu bringen. Diese Arbeiten dauern an und sollen aber zügig abgeschlossen werden. Gleichwohl werden wir mit Beginn des nächsten Haushaltsverfahrens wie angekündigt sukzessive AEDs anschaffen und an geeigneten Standorten aufhängen.

Noch ein Hinweis: Die Antwort ist aus dem März 2019. Wir befinden uns im Doppelhaushalt 2019/2020. Dies ist dem OR bekannt. Das nächste ordentliche Haushaltsverfahren beginnt somit im Jahr 2020.

 

-          Es wird zur diesjährigen Stromabrechnung der Kirmes am Festplatz Elliehausen berichtet, dass der Festwirt die Verbrauchsstromkosten wie im jeden Jahr selbst zu tragen hat. Die nunmehr neu abzurechnenden Anschlusskosten in diesem Jahr betrugen r den ausrichtenden Verein 232,05 €. Ausnahmsweise übernimmt die Stadt Göttingen in diesem Jahr diese Kosten, da sich diese Erneuerung erst kurz vor Beginn der Kirmes ergeben hat. In den kommenden Jahren ssen diese Kosten von dem ausrichtenden Verein gezahlt werden, so wie dieses auch in allen anderen Ortsteilen mit Festplätzen üblich ist.

 

-          Es gab eine schriftliche rgeranfrage betr. Zebra-Streifen im Bereich des NETTO-Marktes, die von Herrn Ortsbürgermeister Voß zur Prüfung an die Stadtverwaltung weitergeleitet wurde.

 

Herr Ortsbürgermeister Voß informiert, dass sich der AED bei der Seniorenweihnachtsfeier und während des Weihnachtsmarktes des Junggesellenvereins im Gemeindehaus befindet.

Herr Dr. Wiedemann berichtet vom Rat der Stadt Göttingen, dass es keinen gemeinsamen Bau der Schule und des Dorfgemeinschaftszentrums gibt und verliest einen Antrag zur Hallenkapazität der Vereine.

Herr Ortsbürgermeister Voß meint, dass es sich hier um einen Antrag zur Sportstätteninvestition handelt und er keinen Bezug zum Erweiterungsbau erkennen kann.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort der Verwaltung zur Bürgeranfrage Löcher in der Straße Hummestal in Esebeck (223 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Antwort der Verwaltung zur Bürgeranfrage betr. Zugewachsene Seitenkanten beim Feldweg Richtung Elliehausen (233 KB)      

 

 
 

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