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23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
TOP: Ö 1
Gremium: Ortsrat Elliehausen/Esebeck Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Esebeck, Über der Esebeeke 16, 37079 Göttingen-Esebeck
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Ortsbürgermeister Voß eröffnet die 23. öffentliche Sitzung und stellt fest, dass der Ortsrat ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er begrüßt die Anwesenden zur Ortsratssitzung in den Räumlichkeiten der Freiwilligen Feuerwehr in Esebeck. 

 

Frau Wolfgramm und Herr Tielebörger fehlen entschuldigt.

 

Herr Dr. Wiedemann bitte darum, die Tagesordnung um den TOP „Beteiligung der Ortsteile Elliehausen und Esebeck am Labeling-Verfahren -Stadtgrün naturnah-“ zu ergänzen und begründet die Dringlichkeit des Antrages (Anlage 1 zum Protokoll).

In 2018 wurde von der Stadt Göttingen ein Antrag gestellt, um an dem Verfahren teilzunehmen. In 09/2019 wurde die Aufnahme im Verfahren bestätigt. Daher ist es wichtig in der heutigen Sitzung zu beschließen, dass die Ortsteile Elliehausen und Esebeck berücksichtigt werden sollen. Dieses ist eine wichtige Sache, um den Umweltschutz in den Vordergrund zu bringen.

 

Herr Ortsbürgermeister Voß fragt, wie die Frist begründet ist.

 

Herr Dr. Wiedemann erläutert, dass die Frist 12 Monate beträgt und ab 09/2019 läuft. In 01/2020+02/2020 ist bereits der 1.Teil des Verfahrens abgeschlossen. Die Stadt Göttingen koordiniert das Verfahren. rger/Innen können bei der Fchenauswahl mitentscheiden. Danach wird ein Maßnahme-Plan entwickelt. Naturschutz, Bürger/Innen und die Stadt ttingen beschließen letztendlich als lokale Arbeitsgemeinschaft (LAG) darüber und bestenfalls erhält die Kommune einen Siegel = Labeling.

 

Herr Ortsbürgermeister Voß betont, dass der Ortsrat nicht antragsberechtigt ist, sondern die Stadt Göttingen als Gemeinde. Daher tut er sich schwer, in diesem Antrag eine Dringlichkeit festzustellen. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum sonst ein Ausschluss zum Projekt droht.

 

Herr Dr. Wiedemann ist sich sicher, dass wenn kein Beschluss erfolgt, die Ortsteile nicht berücksichtigt werden.

 

Herr von Saltzwedel sieht für die CDU auch keine Dringlichkeit, um den Antrag zwingend zu beschließen.

 

Die Erweiterung der Tagesordnung um den TOP „Beteiligung der Ortsteile Elliehausen und Esebeck am Labeling-Verfahren -Stadtgrün naturnah-“ wird mit 1 Ja-Stimme und 6 Nein-Stimmen wegen fehlender Dringlichkeit abgelehnt.

 

Es bestehen keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung. Die Tagesordnung wird festgestellt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung betr. Labeling Verfahren (776 KB)      

 

 
 

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