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24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
TOP: Ö 6
Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 29.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:28 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
EB75/0585/19 Sachstand der Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen System
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Ludewig stellt anhand einer Präsentation den aktuellen Sachstand der Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen System vor.

 

Herr Brandenburg informiert, dass eine Einigung mit der Fa. BellandVision (Duales System) zur LVP-Erfassung 2021-2023 bisher nicht zustande gekommen ist. Es wird nun eine Rahmenvorgabe erstellt, die dem Betriebsausschuss in der nächsten Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll.

 

Herr  Wucherpfennig weist daraufhin, dass bei der Einführung einer gelben Tonne oder einer Wertstofftonne die Bürger rechtzeitig zu informieren sind.

 

Frau Et-Taib fragt, ob Gebühren für die gelbe Tonne bzw. r die Wertstofftonne für den Bürger anfallen. Herr Brandenburg antwortet, dass für eine gelbe Tonne zur LVP-Sammlung keine Gebühren erhoben werden können, da die Finanzierung durch die dualen Systeme erfolgen muss. Für die Einführung einer Wertstofftonne als Alternative zu einer reinen gelben Tonne r die LVP-Erfassung wären 25 % der Kosten über die Gebühren für die Restabfallbehälter mitzufinanzieren.

 

Die Präsentation ist als Anlage an das Protokoll beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation Sachstand der Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen System.._ (858 KB)      

Der Bericht wird vom Betriebsausschuss zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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