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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:12 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
DezB/0050/19 Wahlordnung über die Wahl zum Jugendparlament
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:Dezernat B - Personal, Schule und Jugend Beteiligt:51-Fachbereich Jugend
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Klaus Schmidt verweist auf die Tischvorlage zum Thema. Herr Feßler vom Referat Statistik und Wahlen erläutert, dass es den Vorschlag gebe, die Schulen in die Wahlen einzubinden. Allerdings könne dies nur auf freiwilliger Basis erfolgen, da das Lehrpersonal beim Land beschäftigt sei. Er antwortet auf Anfrage, dass die Wahlbeteiligung wahrscheinlich stark davon abhänge, ob die Schulen kooperieren würden. Falls dem so sei, könne man mit einer Beteiligung von bis zu 50% rechnen. Falls nicht, wäre der Aufwand für die Schüler höher und dann re eine Beteiligung von etwa 3% zu erwarten. Er erläutert, dass unter § 12 Absatz 2 Punkt 1 deshalb nur eine ungefähre Zahl der Wahlberechtigten genannt sei, da die genaue Zahl aufgrund der Personen, die in Göttingen ausgebildet aber außerhalb Göttingens wohnen würden, nicht bekannt sei.

 

Herr Tom Schmidt äert seine Skepsis gegenüber einem Parlament, welches nichts zu entscheiden habe. Herr Dr. Hermann ergänzt, dass die Partizipation von Jugendlichen Ziel sein müsse. Die Wahlordnung sei kompliziert, aber man müsse zunächst den Praxistest und später die Evaluation abwarten.

 

Frau Meyer stellt die Vorlage der Verwaltung zur Abstimmung. Die Vorlage wird einstimmig genehmigt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Tischvorlage JP (2617 KB)      

 

Beschluss: 

 

Die vorliegende Wahlordnung über die Wahl zum Jugendparlament wird erlassen.

 

 
 

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