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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:12 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB51/0683/19 „Finanzielle Absicherung der Mädchenarbeit bei KORE e.V.“ (Antrag des Mitglieds im JHA Ursula Koch vom 13.06.2019)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:51-Fachbereich Jugend   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Klaus Schmidt erläutert die Vorlage der Verwaltung. Es gebe drei wesentliche Aussagen. Die Verwaltung hält den Antrag von Frau Koch für sinnvoll, der Abschluss eines Leistungs- und Budgetvertrages sei zurzeit noch nicht möglich und die konkrete Finanzierung müsse im Rahmen des Nachtragshaushalts für 2020 geregelt werden.

 

Frau Herlyn äert, dass sie mit Vertretern von KORE gesprochen habe. Hinsichtlich des letzten Absatzes in der Begründung der Vorlage habe man bei KORE Vorbehalte, da dies so nicht besprochen worden sei. Zudem wünsche man sich Planungssicherheit hinsichtlich der zur Verfügung stehenden Mittel. Frau Lau stimmt dem zu und merkt an, dass die Vorlage keinen Hinweis auf eine Fördersumme enthalte.

 

Frau Thür merkt an, dass Gespräche mit KORE, dem Jugendamt und ihr stattgefunden haben und Einigkeit darüber hergestellt wurde, für KORE eine Dreiviertelstelle einzurichten. In diesen Gesprächen wurde vereinbart, die Verabschiedung eines Leistungs- und Budgetvertrages aufgrund der beschränkten Räumlichen Möglichkeiten zu verschieben und nicht aufgrund der Tatsache, dass Kore neben der Mädchenarbeit auch Beratung für Frauen anbietet.“

 

Herr Schwanitz teilt mit, dass er Planungssicherheit ebenfalls für wichtig halte. Es wäre aber ebenfalls gut, Informationen über die zukünftige Entwicklung des Angebots des Trägers und dessen Raumbedarf zu erhalten.

 

Frau Maria Schmidt erklärt, dass im Doppelhaushalt 2019/20 keine Mittel für KORE eingestellt worden seien. Diesennten frühestmöglich im Rahmen eines Nachtragshaushalts für 2020 eingestellt werden. Für 2019 müsste man Ende des Jahres sehen, ob noch Mittel zur Verfügung stünden. Insofern war der einzig mögliche Verwaltungsvorschlag, den man sofort unterbreiten konnte, diesbezüglich Gespräche zu führen. Frau Meyer stimmt dem zu. Es gebe die Aussage der Politik, KORE fördern zu wollen. Die konkreten finanziellen Auswirkungen müssten nun erst bestimmt werden.

 

Herr Steneberg erklärt, dass die CDU sich für eine Förderung ausspreche und man der Vorlage zustimmen könne. Herr Dr. Hermann äert ebenfalls, dass die SPD ebenfalls ihre Unterstützung zusichere. Er schlage zudem vor, den Beschlusstext der Vorlage dahingehend zu ändern, dass er „Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen“ laute.

 

Frau Meyer stellt die den Antrag von Herrn Dr. Hermann zur Abstimmung. Die Vorlage wird mit dem geänderten Beschlusstext mit 10 Ja- gegen 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung zugestimmt.

 

 

Beschluss: 

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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