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24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Wohnungsbau
TOP: Ö 5
Gremium: A. f. Soziales, Integration, Gesundheit und Wohnungsbau Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 10.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB50/0248/19 2. Lesung der Satzung für den Integrationsrat
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:50-Fachbereich Soziales Beteiligt:04-Recht
    20-Fachbereich Finanzen
   Dezernat D - Planen, Bauen und Umwelt
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Frau Broistedt erläutert die Vorlage und erklärt, dass diese mit dem Integrationsrat abgestimmt sei.

Heute werde noch keine Wahlordnung vorgelegt, da sich diese noch in Abstimmung mit dem Integrationsrat befinde.

Auf nochmalige Nachfrage von Frau Safieh erklärt Frau Dr. Yalcin, dass der Integrationsrat mit 5:4 Stimmen für die Satzung gestimmt habe. Sie sei mit dem Entwurf nicht einverstanden, sei aber in der Sitzung nicht anwesend gewesen. Sonst hätte es ein anderes Abstimmungsergebnis gegeben.

Frau Schulz und Herr Harms gehen auf die von Frau Dr. Yalcin gemachten Anmerkungen zum Abstimmungsergebnis im Integrationsrat ein und betonen ihr Unverständnis dazu. Der Integrationsrat habe dieser Vorlage zugestimmt, wie es dazu gekommen sei, sei hier unerheblich.

Herr Arndt schließt sich dem ausdrücklich an.

 

Die Vorlage wird bei 1 Enthaltung beschlossen.

 

 

 

 
 

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