Frau Broistedt erläutert die Vorlage und erklärt, dass diese mit dem Integrationsrat abgestimmt sei. Heute werde noch keine Wahlordnung vorgelegt, da sich diese noch in Abstimmung mit dem Integrationsrat befinde. Auf nochmalige Nachfrage von Frau Safieh erklärt Frau Dr. Yalcin, dass der Integrationsrat mit 5:4 Stimmen für die Satzung gestimmt habe. Sie sei mit dem Entwurf nicht einverstanden, sei aber in der Sitzung nicht anwesend gewesen. Sonst hätte es ein anderes Abstimmungsergebnis gegeben. Frau Schulz und Herr Harms gehen auf die von Frau Dr. Yalcin gemachten Anmerkungen zum Abstimmungsergebnis im Integrationsrat ein und betonen ihr Unverständnis dazu. Der Integrationsrat habe dieser Vorlage zugestimmt, wie es dazu gekommen sei, sei hier unerheblich. Herr Arndt schließt sich dem ausdrücklich an.
Die Vorlage wird bei 1 Enthaltung beschlossen.
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