zurück
 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Wohnungsbau
TOP: Ö 5
Gremium: A. f. Soziales, Integration, Gesundheit und Wohnungsbau Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 13.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Frau Broistedthrt in das Thema ein.

Wohnen“ beschäftige laut einer Umfrage des Deutschen Institutes für Urbanistik derzeit alle Städte. Die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum habe bei allen Oberbürgermeister*innen laut einer Umfrage oberste Priorität.

ttingen sei hier auf einem guten Weg. Die Verwaltung könne aber das Grundrecht auf Wohnen nicht allein umsetzen. Hier sei Arbeit auf allen gesellschaftlichen Ebenen nötig. So stelle das Land in einem ersten Schritt zusätzliche Mittel für den sozialen Wohnungsbau bereit. Bund und Land müssten diese Mittel weiter aufstocken.

ttingen müsse auch zukünftig Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten bieten.

 

Frau Azouagh stellt den Bericht zur Umsetzung des kommunalen Handlungskonzeptes zur Schaffung und Sicherung von bez. Wohnraum in Göttingen vor (siehe Anlage).

Frau Broistedt antwortet auf Fragen, dass der Anteil an barrierefreien Neubauwohnungen im Baugesetzbuch mit 8% festgesetzt sei.

Das Auslaufen der Mietpreisbindungen werde bei der Städtischen Wohnungsbau Göttingen GmbH nicht dazu führen, dass große Teile des bezahlbaren Wohnungsbestandes wegfallen werden.

Auf Nachfrage von Frau Meyer erklärt Frau Azouagh die einzelnen Instrumente, die das Ziel von 5.000 Wohnungen bis 2030 als erreichbar erscheinen lassen.

 

Frau Broistedt weist auf die Erfolge bei den Planungen hin. 3.600 Wohnungen könnten gebaut werden, r die bereits Planungsrecht geschaffen worden sei oder bis 2021 geschaffen würde.

Es stünden genug Investoren bereit, die sich im sozialen Wohnungsbau engagieren wollen.

Auch den Landkreis Göttingen unterstütze die Gemeinden Umland. Sie sehe großes Potential in Rosdorf und Bovenden.

Das Land habe auf die Steigerung der Baukosten mit der Erhebung der Kostengrenze reagiert.

 

Herr Harms weist auf das Bevölkerungswachstum in Göttingen hin. So habe die Sartorius AG angekündigt, 1.500 zusätzliche Mitarbeiter*innen einstellen zu wollen, die mit ihren Familien Wohnraum benötigen.

Herr Dr. Hermann regt an, in den Fraktionen darüber nachzudenken, die Aufsplittung der 30% Quote in 15% Wohnungen r untere und 15% Wohnungen für mittleren Einkommensgruppen aufzugeben und nur noch 30% im unteren Preissegment festzuschreiben. Die Mittel für die Anreizrderung könnten eventuell nicht bis 2021 ausreichen, hier sei eine politische Diskussion darüber nötig, diese Mittel aufzustocken und die Förderung zu verlängern.

 

 

 

 

Herr Dr. Hermann unterbricht die Sitzung um 18:05 Uhr für die Bürgerfragestunde.

 

Frau Et-Taib, Beauftragte für Öffentlichkeitsarbeit bei Haus und Grund Göttinger e.V. fragt unter Hinweis auf den offenen Brief an alle Fraktionen, ob von der Zweckentfremdungssatzung abgesehen werden könne, da die Stadt mit anderen Mitteln schon auf einem guten Wege sei.

 

Herr Harms, Frau Wiethaup, Frau Meyer stellen klar, dass die Zweckentfremdungssatzung nicht zu Belastungen für die breite Masse der Vermieter*innenhren werde. Lediglich in Einzelfällen sollte ein Instrument gegen Spekulationen und sozialwidriges Verhalten geschaffen werden.

 

Ende der Bürgerfragestunde um 18:15 Uhr.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 13082019 Vorstellung im Sozausschuss - Monitoring (Endv) (3160 KB)      

 

 

 
 

zurück