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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Wohnungsbau
TOP: Ö 3
Gremium: A. f. Soziales, Integration, Gesundheit und Wohnungsbau Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 13.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Frau Broistedt teilt mit, dass weitere Belegungsrechte für 17 Wohnungen der Volksheimstätte angekauft werden konnten.

Die Preise für die BusCard E werden zum 01.08.2019 auf 26,50 € monatlich erhöht, analog zur Fahrpreiserhöhung der GöVB.

Die Satzung für den Integrationsrat werde in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses vorgelegt werden, allerdings noch ohne neue Wahlordnung.

Frau Broistedt berichtet weiter, dass im Rahmen der Verlängerung der Unterkunft auf den Zietenterassen der Wunsch nach stärkerer Unterstützung der ehrenamtlichen Helfer*innen aufgekommen sei. Es sei gelungen, eine Stelle beim SC Hainberg ab dem 01.07.2019 aus dem Flüchtlingssammeltopf zu finanzieren.

Herr Gruß erläutert die Flüchtlingsstatistik (siehe Anlage).

Herr Dr. Mayr berichtet über wesentliche Regelungen des aktuellen Gesetzesentwurfes zum Masernschutzgesetz (siehe Anlage).

Auf Nachfragen erklärt Herr Dr. Mayr, dass die Umsetzung nach vielen Fragen, z.B. zu den Bußgeldern oder der Haftung aufwerfe.

Frau Müller verteilt einen Flyer zu „Gleichstellung in Göttingen“ Zahlen, Daten, Fakten.

Am 19.08.2019 werde um 15:30 Uhr die Ausstellung CEDAW (UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form an Diskriminierung der Frau) im Foyer des Neuen Rathauses eröffnet.

Im Anschluss hierzu lädt Frau Müller zu einem Hearing im Ratssaal zum Thema Gender- Budgeting im Ratssaal ein.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2019-08-04 Flüchtlingssituation (0 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 2019-08-13-1 ausgewählte Aspekte des MSG Vorstellung im Sozialausschuss am 13.08 (235 KB)      

 

 

 
 

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