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23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
TOP: Ö 1
Gremium: Rat Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 13.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Ratsvorsitzender Henze eröffnet die 23. Sitzung des Rates und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Entschuldigt fehlen die Ratsmitglieder Frau Behbehani, Frau Binkenstein, Herr Friebe, Frau Herrmann, Frau Schüle-Rennschuh und Frau Wucherpfennig.

 

Bevor in der Tagesordnung fortgefahren wird weist Ratsvorsitzender Henze darauf hin, dass - für den Fall, dass Ton-/Filmaufnahmen durch die Medien gemacht werden sollen - der Rat zu befragen sei, ob Mitglieder gegen die Veröffentlichung ihrer Beiträge sind. Von den Betroffenen dürfen dann auch keine Aufnahmen aufgezeichnet und öffentlich gemacht werden.

 

Zur heutigen Sitzung (zu TOP 6: Göttingen wird sicherer Hafen“) hat das Kollektiv von Jungjournalisten „Vagabunt“ um Erlaubnis gebeten, Filmaufnahmen machen zu können.

 

Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Im Anschluss verweist Ratsvorsitzender Henze auf den Dringlichkeitsantrag aller Ratsfraktionen und -gruppen sowie des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr. „Beiteiligung der Stadt Göttingen an der Telekom-Aktion „Wir jagen die Funklöcher für die Ortsteile Knutbühren und Hetjershausen“ und begründet im Namen der Antragsteller*innen die Eilbedürftigkeit.

 

Im Anschluss ist der Rat einstimmig damit einverstanden, diesen Dringlichkeitsantrag als neuen TOP 17.1 in die Tagesordnung aufzunehmen.

 

 

Ratsherr Wucherpfennig teilt mit, dass im Ratsinformationssystem vermutlich unterschiedliche Beschlussvorlagen zu TOP 47 hinterlegt seien und bittet um Aufklärung.

 

Ratsvorsitzender Henze bittet die Verwaltung darum, dieses bis zum Aufruf des TOP 47 zu klären.

Mit dieser Veränderung (neuer TOP 17.1.) wird die Tagesordnung im Anschluss einmütig festgestellt.

 

 
 

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