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40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:42 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Dienberghrt aus, dass seit 2017 die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Schaffung von rd. 670 Wohneinheiten geschaffen worden seien. Bereits begonnene Bauleitplanverfahren, deren Abschluss bis 2020 vorgesehen sei, umfassten Planrecht für rd. 1780 weitere Wohnungen; hiervon könnten ggfs. Verfahren für rd. 480 Wohneinheiten bereits noch im laufenden Jahr abgeschlossen werden. Hinzu kämen rd. 500 Wohneinheiten aus Verfahren, die demnächst noch begonnen werden sollten, und voraussichtlich ebenfalls in 2020 abgeschlossen werden könnten. Damit könne im Zeitraum 2017 2020 Planrecht für voraussichtlich insgesamt rd. 2.950 Wohneinheiten geschaffen werden; dies sei eine sehr beachtliche Zahl. Die Wohnungen, die kein Planrecht erforderten z.B. durch Bebauung von Baulücken ssten noch hinzugerechnet werden.

 

Sodann erläutert Herr Dienberg anhand einer Folienpräsentation die einzelnen Bebauungsplan-Verfahren im Detail. (Anmerkung des Protokollanten: Die fraglichen Folien sind im System allris der Niederschrift zu diesem Tagesordnungspunkt beigefügt.)

 

Herr Grothey vermisst in dieser Darstellung die Baugebiete in Herberhausen, Roringen und Nikolausberg. Herr Dienberg verweist darauf, dass in den Darstellungen des aktualisierten Flächennutzungsplanes zumindest aber in der im Ausschuss bereits diskutierten Prioritätenliste auch die Flächen in Herberhausen und Roringen enthalten seien. Herr Lindemann ergänzt, dass in der heute vorgestellten Übersicht nur diejenigen Maßnahmen dargestellt seien, die 2019 oder früher begonnen worden seien. Die Prioritätenliste Bauleitplanverfahren sei im Ausschuss bereits diskutiert worden. Hinsichtlich der Prioritätenliste gebe er überdies zu bedenken, dass voraussichtlich noch ein zusätzliches Bebauungsplanverfahren berücksichtigt werden müsse, welches voraussichtlich in der kommenden Ausschuss-Sitzung eingebracht werde.

 

Frau Oldenburg verweist darauf, dass hinsichtlich der nftigen Entwicklung des Areals am Greitweg zunächst die Frage der Lärmemissionen geklärt werden müsse. Zudem fordere sie die Erarbeitung zusätzliche Bebauungspläne im Ostviertel; nur hierdurch könne vermieden werden, dass die Erhaltungssatzung als Verhinderungsplanung wahrgenommen werde. Herr Lindemann entgegnet, dass der heutige Bericht ausschließlich auf die Wohnbauflächenentwicklung abziele. Insofern seien hier nicht alle anhängigen Bebauungsplanverfahren dargestellt. Die von Frau Oldenburg ange­sprochene Problematik der Erhaltung der städtebaulichen Struktur im Ostviertel habe mithin mit dem heutigen Bericht zunächst nichts zu tun.

 

Herr Dr. Welter-Schultes bittet darum, künftig differenzierter darzustellen, wie viele der benannten Wohneinheiten auf geförderten resp. frei finanzierten Wohnraum entfielen. Herr Dienberg erläutert, dass die heutige Darstellung zunächst alle Wohnungen umfasse.

 

Herr Arnold verweist darauf, dass der Bedarf an Wohnraum in Göttingen durch die gestiegene Zahl von Arbeitsplätzen dringlich sei; dies bezeugten auch die stark gestigenen Pendlerverkehre.

 

Herr Dienberg erklärt, dass die Verwaltung in einer der kommenden Darstellungen die Wohneinheiten, die im Geschosswohnungsbau entsnden, gesondert ausweisen wolle. Entsprechendes gelte für den geförderten Wohnraum, sofern dieser der Verwaltung z.B. über den Abschluss städtebaulicher Verträge bekannt sei.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 10 Präsentation Bündnis Wohnen_Auswertung_20190426 (1318 KB)      

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 
 

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