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40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 15
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:42 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB20/1593/19 Umsetzungsbericht über die Abwicklung des Investitionsprogramms - Gemeinsamer Antrag der SPD-, und B90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr.: „Überprüfung des Fortschrittes bei Investitionsmaßnahmen“
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen Beteiligt:65-Fachbereich Gebäude
    66-Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung (ehem. FB 60)
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Dienberg verweist auf die mit der Ladung versandte Verwaltungs-Vorlage; diese sei auch bereits im vergangenen Finanzausschuss behandelt worden. Der Finanzausschuss habe der Vorlage bereits zugestimmt. Die Vorlage diene im Wesentlichen dazu, die Investitionsflüsse transparent darzustellen.

 

Frau Binkenstein bittet um Auskunft, warum sich die bei den anderen Fachbereichen übliche „Punkte-Wertung“ nicht beim Fachbereich 61 finde. Herr Dienberg erläutert hierzu, dass es sich im Falle des Fachbereiches 61 in aller Regel um Ansätze handele, die als eine Art Sammelposten eine Vielzahl von Projekten umfassten. Daher sei hier eine abweichende Darstellung gewählt worden. Auf weitere Nachfrage von Frau Binkenstein teilt Herr Dienberg mit, dass der Ansatz zum „Kuqua“mtliche Städtebauförder-Maßnahmen im Sanierungsgebiet umfasse, mithin nicht nur die Errichtung des Galeriegebäudes, sondern auch Maßnahmen des Straßenbaus, die Gestaltung der öffentlichen Räume, das Quartiersmanagement etc.. Daher habe man sich in Abstimmung mit der Kämmerei bewusst für die in der Vorlage abgedruckte Darstellung entschieden. Herr Becker regt an, in künftigen Darstellungen besonders prägnante Einzelprojekte innerhalb eines Sanierungsgebietes ggfs. gesondert auszuweisen. Herr Dienberg sagt eine Prüfung zu.

 

Herr Feuerstein regt an, diejenigen Vorhaben mit einer Art „grünen Ampel“ zu kennzeichnen, die demnächst abgeschlossen würden.

 

Frau Dr. Sakowsky schlägt vor, diese Vorlage künftig auch in den übrigen jeweils betroffenen Fachausschüssen namentlich dem Schulausschuss, dem Jugendhilfeausschuss oder dem Kulturausschuss zu beraten.

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer weiterer Diskussion einstimmig:

Die Verwaltung wird vierteljährig über den aktuellen Bearbeitungsstand von Investitionsmaßnahmen ab einem Volumen von 500.000,- € im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, allg. Verwaltungsangelegenheiten und Feuerwehr, sowie im Ausschuss Bauen, Planung und Grundstücke sowie in den jeweils betroffenen Fachausschüssen berichten.

Der Antrag kann als erledigt erklärt werden.

 
 

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