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21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
TOP: Ö 11
Gremium: Rat Beschlussart: an Ausschuss verwiesen
Datum: Fr, 17.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
B' 90/0302/19 Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Dezernat für Umwelt, Klimaschutz, nachhaltige Mobilität und Stadtentwicklung"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion Beteiligt:11-Fachbereich Personal und Organisation
    01-Referat des Oberbürgermeisters -01.1-Büro Oberbürgermeister
   Oberbürgermeister
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Ratsvorsitzender Henze teilt mit, dass der Verwaltungsausschuss empfohlen habe, den Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion zu überweisen.

 

Im Anschluss teilt Ratsherr Becker in der Begründung des Antrags mit, dass hiermit u.a. geprüft werden soll, ob es Sinn machen könne, ein Dezernat für nachhaltige und ökologische Stadtwentwicklung einzurichten.

Nicht gewollt werde ein reinesUmweltdezernat, was man bereits vor rd. 20 Jahren schon einmal eingerichtet, jedoch später wieder abgeschafft habe.

Vielmehr sollen die im Haushalt hinterlegten strategischen Ziele für Göttingen, wie z.B. “Klimaschutz in der Stadt und der zukunftsorientierte und verantwortungsvolle Umgang mit dem Klimawandel; Klimaanpassungstrategien hätten Priorität“, intensiver verfolgt werden und besser in die Umsetzung kommen können.

Ratsherr Becker weist unter Hinweis auf einige Beispiele darauf hin, dass man sich in Göttingen die enorme Aufgabe gestellt habe, die beschlossenen Klimaziele als städtischen Beitrag zu realisieren.

Mit dem hier gemachten Vorschlag habe die B90/Die Grünen-Ratsfraktion versucht, hierzu eine strategische Steuerung in einem Dezernat zu bündeln, in dem alle Fachbereiche, die mit den Arbeitsgebieten ökologischer Steuerung, Klimaschutz und -anpassung usw. zu tun hätten, eingegliedert werden sollen. Hierzu verweist er auf das an der Leinwand präsentierte Tableau (Anm.: Anlage zur Vorlage), auf das er im Detail eingeht.

Auch wenn ein neues Dezernat zuerst teuer erscheinen mag, könne das dann noch vorhandene reine Baudezernat seine Aufgaben schneller erledigen und unter zu Grunde Legung der aktuellen Baukostensteigerungen nach seinen Berechnungen rd. 500.000 EUR/jhrl. einsparen.

 

 

Der Rat beschließt sodann einstimmig, den nachfolgenden Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion zu überweisen:

 

 

Der Rat möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird gebeten, in der Stadt Göttingen ein Dezernat für Umwelt-, Klimaschutz, nachhaltige Mobilität und Stadtentwicklung im Sinne des angefügten Organigramms einzuführen.

 

 
 

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