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21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
TOP: Ö 1
Gremium: Rat Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 17.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Vor Eröffnung weist Ratsvorsitzender Henze darauf ihn, dass - falls Ton-/Filmaufnahmen durch die Medien gemacht werden sollen - der Rat zu befragen ist, ob Mitglieder gegen die Veröffentlichung ihrer Beiträge sind. Von den Betroffenen dürfen dann auch keine Aufnahmen öffentlich gemacht werden. Die Namen derer sind zu protokollieren.

 

Fotos könnten - sofern sie die Ordnung der Sitzung nicht gefährden - nach dem NKomVG angefertigt werden.

 

Ratsvorsitzender Henze eröffnet die 21. Sitzung des Rates und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Entschuldigt fehlen die Ratsmitglieder Herr Dr. Adam, Frau Prager und Herr Ralle.

 

Zur Tagesordnung weist Ratsvorsitzender Henze darauf hin, dass aufgrund des angemeldeten Beratungsbedarfs im Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke am 09.05.2019 die Verwaltung die Vorlage zu

 

TOP 36: Bebauungsplan Göttingen Nr. 250 "Weender Tor West" - Bescheidung der Anregungen/ - Satzungsbeschluss

heute zurückziehe.

Weiterhin habe man sich im Verwaltungsausschuss am 13.05.2019 darauf verständigt, die die Stadthalle betreffenden Top 40 und 37 als neue TOP 5.1. und 5.2 in der Reihenfolge nach vorn zu ziehen.

 

Ratsherr Schu beantragt wegen der hierzu zahlreich anwesenden Bewohner*innen der von den B-Plänen betroffenen Häuser in Grone die Beratungen zu den TOP 33 und 34 ebenfalls nach vorn zu ziehen und nach den Beratungen über die Stadthalle aufzurufen.

 

Dieser Antrag wird im Anschluss mehrheitlich gegen 10 Ja-Stimmen und bei einigen Enthaltungen abgelehnt.

 

Mit den anderen, vorgenannten Veränderungen wird im Anschluss die Tagesordnung mehrheitlich beschlossen.

 

 
 

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