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20.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
TOP: Ö 1
Gremium: Ortsrat Elliehausen/Esebeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindehaus Elliehausen, Orthwiesen 3, 37079 Göttingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Ortsrgermeister Voß eröffnet die 20. öffentliche Sitzung und stellt fest, dass der Ortsrat ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

 

Besonders begrüßt wird der Erste Stadtrat Christian Schmetz. Herr Schmetz ist in seinem Dezernat für die Fachbereiche Finanzen, Ordnung und Feuerwehr zuständig und erster Vertreter des Oberbürgermeisters Herrn Köhler.

Weiterhin wird von der Stadt- und Verkehrsplanung Herr Edler zu TOP 6 begrüßt.

 

Herr Grube fehlt entschuldigt.

 

Es liegt ein Zuschussantrag des Junggesellenvereins „Ewig Jung“ Elliehausen (Anlage 1 zum Protokoll) vor, der in der heutigen Sitzung auch noch Berücksichtigung finden soll.

 

Herr Dr. Wiedemann ist gegen die Erweiterung der Tagesordnung, da dann „eine Tür aufgemacht wird“, dass verspätet eingegangene Anträge dennoch auf die Tagesordnung kommen, welches ein Verstoß gegen die Geschäftsordnung des Rates darstellt.

 

Herr Dr. Wiedemann stellt den Antrag, die Tagesordnung nicht zu erweitern.

 

Der Ortsrat lehnt mit 1 Ja-Stimme, 5 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen den Antrag, die Tagesordnung nicht zu erweitern, ab.

 

Frau Störbrock bittet die Ortsratsmitglieder um Begründung der Dringlichkeit. Die Dringlichkeit des Antrages zur Anschaffung von zwei Gasgrills wird von Frau Renner damit begründet, dass die nächste Ortsratssitzung erst wieder am 14.05.2019 stattfindet und der Grillwagen zeitnah umgebaut und zur Verfügung stehen soll.

 

Der Ortsrat beschließt mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung, dass die Dringlichkeit gegeben ist. Die Dringlichkeit des Antrages wurde mehrheitlich festgestellt.

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig: 

 

Der Zuschussantrag des Junggesellenvereins „Ewig Jung“ Elliehausen wird zugelassen und die Tagesordnung wird zu TOP 10.2 betr. „Ausstattung eines neuen Grillwagens“ erweitert.

 

Es bestehen keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung. Die Tagesordnung wird mit der genehmigten Erweiterung zu TOP 10.2. festgestellt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zuschussantrag JGV Elliehausen (228 KB)      

 

 
 

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