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18.-außerordentliche(n)- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Grone
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsrat Grone Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Grone, Martin-Luther-Str. 10, 37081 Göttingen-Grone
Ort:
11Vw/0754/18 Anhörung zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020
I. Ortsratsmittel
II. Haushaltsansätze, zu denen der Ortsrat zu hören ist
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:11-Verwaltungsstellen   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Ortsbürgermeisterin Sterr führt kurz in den Tagesordnungspunkt ein. Sie bemerkt, dass die Ortsratsmittel um 5% aufgestockt worden seien und begrüßt diese. Sie erläutert, die Zusammensetzung der Ortsratsmittel (Sockelbetrag plus Anzahl der Einwohner mal pro Kopfanteil).

 

Herr Grunwald begrüßt die Verbesserung der Ortsratsmittel. Er bemängelt jedoch, dass die Wünsche des Ortsrats aus der investiven Wunschliste keine Berücksichtigung gefunden haben (z.B. Wanderwegeverbindungen, Fußweg Helvesanger, Dachsanierung Bürgerhaus).

 

Begrüßenswert findet er in der Änderungsliste vom 25.1.2019 Fachausschussänderungsliste des Bauausschusses die 10 000 Euro für die Mehrzweckhalle Grone.

 

Frau Pietsch erläutert, dass die Sanierung des Daches im Bürgerhaus Grone sich in einem „Sammeltopf“ Bauunterhaltung wiederfinden würde und nicht als Einzelmaßnahme ausgewiesen würde.

Leider sei aber mitzuteilen, dass das Baubudget reduziert werden musste und die Maßnahme wurde in 2020/2021 verschoben. Sie habe für 2020 eine hohe Priorität.

 

Außerdem sei mitzuteilen, dass die Investionsmaßnahmen „Erweiterung der Mensa in der ehe. Heinrich-Heine-Schule“ nicht mehr zum Tragen kommen werden, da das geplante Schulstättenentwicklungskonzept (am Standort Grone eine Auslagerung der GSG plus Teile der Godehardtschule unterzubringen) zurzeit so nicht umgesetzt werden wird.

 

Frau Pietsch erläutert weitergehend, dass das Personal unter dem Produkt Leistungen für Eonwohner in Ortschaften nicht weiter aufestockt werde. Hier hinein fallen anteilig.auch die Stunden z.B. der Vorgesetzten.

 

Frau Gerl-Plein begrüßt auch die weiteren 10 000 Euro für die Mehrzweckhalle Grone. Bezüglich der Ausführungen zum Schulangebot in Göttingen bleibt festzustellen, dass unbedingt eine weitere Schule im Sekundarbereich I notwendig sei.

Auf ihre Frage, ob diese Schule sich in Grone befinden wird, teilt Frau Pietsch mit, dass dies für sie nicht ersichtlich sei.

Frau Gerl-Plein begrüßt grundsätzlich auch die Erneuerung der radwege entlang der Kasseler Landstraße.

 

Herr Schiferau fragt, warum die Ansätze für das Bürgerhaus und Mehrzweckhalle in Grone in den letzten Jahren immer weit übertrofen werden.

 

Frau Pietsch erläutert, dass die Überschüsse aus den Einnahmeansätzen ins Ortsratsbudget fließen. Frau Ortsbürgeremisterin Sterr ergänzt, dass der Ortsrat mit dieser Regelung nicht einverstanden gewesen sei. Aus diesem Grund würden die Mehreinnahmen immer wieder in dieuser fließen.l

 

Frau Ortsbürgermeisterin Sterr macht deutlich, dass eine nochmalige Verschiebng der Dachsanierung des 100 Jahre alten und unter Denkmalschutz stehenden Bürgerhauses völlig unakzeptabel sei. Die aufwendig ehenamtlich hergerichtete Ausstellung des Heimatvereins mit ihren einzigartigen Exponaten, drohe vernichtet zu werden, wenn immer wieder Regenwasser durch das Dach eintrete. Diese einzigartige Ausstellung, die den Schülern und Schülerinnen Grone in vergangener Zeit vermittelt, muss unbedingt erhalten bleiben.

 

Herr Falkenberg bedauert, dass die anderen investiven Wünsche, Fußweg Helvesanger usw.

keine Berücksichtigung gefunden haben.

Frau Ortsbürgermeistern weißt auf die neuen investiven Wunschmöglichkeiten in 2020 hin.

Der Ortsrat stimmt den Ortsratsmitteln im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 einstimmig zu.

 

Der Ortsrat stimmt den Haushaltsansätzen, zu denen er zu hören ist bei eienr Enthaltung nur mit der Forderung zu, dass das Dach des Bürgerhauses Grone, wie von der Verwaltung im jahr 2018 zugesagt, im Haushaltsplan 2019/2020 veranschlagt und auch durchgeführt wird. Als Deckungsvorschlag gibt der Ortsrat die eingesparten Mittel durch den nicht mehr notwenigen Ausbau der Mensa in der Heinrich-Heine-Schule an (investtionsprogramm, Investtionsnummer 6521005301, 100 000 Euro in 2019 und 300 000VE für 2020)

 

 
 

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