Herr Lieske verweist auf die Tischvorlage. Dem Bauausschuss habe eine identische Liste vorgelegen. Die darin ausgeführten Maßnahmen und Investitionen beträfen auch die beiden Fachbereiche Jugend und Gebäude. Die Liste sei auf Grundlage des noch nicht beschlossenen Schulstättenentwicklungskonzepts erstellt worden.

Herr Lieske erklärt zu den Planugen für die Geschwister-Scholl-Gesamtschule, dass derzeit die Machbarkeitsstudie zur Deckung des Raumbedarfes an der GSG durchgeführt werde und man hoffe, sehr bald einen groben Kostenrahmen für die erforderlichen Baumaßnahmen ermitteln zu können. In der Folgezeit werde dann eine konkrete Kostenschätzung durch ein Architekturbüro erstellt, die genauere Zahlen liefere.

Für die Sanierungsmaßnahmen am Hainberg-Gymnasium seien im Investitionsprogramm insgesamt 3,07 Mio Euro wie folgt vorgesehen:

-          2019 300.000 Euro

-          2020 1, 45 Mio Euro

-          2021 750.000 Euro

-          2022 570.000 Euro.

Frau Epperlein ergänzt, dass es sich hierbei um die drei ersten Bauraten handele; die Gesamtsumme der Fassadensanierung am HG belaufe sich auf 5 Mio Euro.

Herr Schmetz erläutert, dass die Tischvorlage aus 3 Teilen bestünde:

-          Erweiterungsmaßnahmen, die im Haushalt 2019/20 bzw. im Investitionsprogramm enthalten sind

-          Erweiterungsmaßnahmen, die im Zukunftsinvestitionsprogramm enthalten sind

-          Auszug aus dem Investitionsprogramm.

-           

Mit der vorbereitung der Umsetzung der Baumaßnahmen am Hainberg-Gymnasium seien das Baudezernat/FB Gebäude und der Fachbereich Schule in Zusammenarbeit mit dem Schulleiter befasst.

Die Stadt sei froh, dass das Entschuldungshilfeprogramm beendet sei und nun wieder investiert werden könne. Die Schwierigkeit bestünde jetzt darin, Baufirmen zu finden und akzeptable Angebote zu bekommen, da die Baubranche boome. Die Steigerungen bei den Baukosten seien enorm und belaste den Haushalt erheblich.

Frau Bury dankt für die Informationen der Verwaltung und meldet Beratungsbedarf an. Viele Maßnahmen beträfen den Haushalt des Fachbereichs Gebäude. Eine Abstimmung könne abschließend erst im Finanzausschuss erfolgen. Heute im Schulausschuss werde eine Beratung über den vorliegenden Auszug des Fachbereichs Schule aus dem Haushaltsplanentwurf erfolgen.

Teilhaushalt 40, Allgemeine Ziele im Bereich Personal und Organisation (seite 232)

Herr Siepmann beantragt die Aufnahme des Ziels „An allen Schulformen wird die Digitalisierung durch die Schaffung der organisatorischen und sächlichen Voraussetzungen vorangetrieben“.

Herr Lieske und Herr Seguin weisen darauf hin, dass man bereits intensiv an diesem Ziel arbeite (Medienentwicklungskonezpt).

Der Schulausschuss beschließt einstimmig die Aufnahme des Ziels.

Teilhaushalt 40, Leitsätze (Seite 232)

Frau Stobbe beantragt die Aufnahme des Satzes „Das Schulangebot wird zum 01.08.2020 erweitert.“

Der Schulausschuss beschließt einstimmig die Aufnahme des Leitsatzes.

Frau Güntzler beantragt, die Änderung des Satzes „Alle Schülerinnen und Schüler sollen möglichst einen Schulabschluss erreichen. Die Stadt Göttingen wird im Rahmen ihrer Möglichkeiten als Schulträger versuchen, den unterschiedlichen Bedarfs- und Problemlagen gerecht zu werden.“ wie folgt: „Alle Schülerinnen und Schüler sollen möglichst einen Schulabschluss erreichen. Die Stadt Göttingen verpflichtet sich, wird im Rahmen ihrer Möglichkeiten als Schulträger den unterschiedlichen Bedarf und die Problemlagen zu berücksichtigen, um allen Schülerinnen und Schülern gerecht zu werden. versuchen, den unterschiedlichen Bedarfs- und Problemlagen gerecht zu werden.“

Der Schulausschuss beschließt nach kurzer Diskussion über die endgültige Formulierung mehrheitlich die Änderung des Leitsatzes wie folgt: Alle Schülerinnen und Schüler sollen möglichst einen Schulabschluss erreichen. Die Stadt Göttingen verpflichtet sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten als Schulträger, den unterschiedlichen Bedarf und die Problemlagen zu berücksichtigen, um allen Schülerinnen und Schülern gerecht zu werden.

Der Schulausschuss beschließt einstimmig die durchgehende Verwendung des „Gendersternchens“ im Produkthaushalt 2019/2020.

Mengen/Kennzahlen – Sekretariatsversorgung (Seiten 234, 237, 240, 243, 246)

Frau Stobbe beantragt eine Erhöhung der Sekretariatsstunden an allen Schulformen je Inklusionsschüler*in.

Frau Nagler gibt zu bedenken, dass die Sekretatiatsversorgung aus verschiedenen Komponenten berechnet werde und auch diese Komponente in der Berechnung angemessen berücksichtigt werde. Die Inklusionsschüler*innen erhielten in den Regelschulen einen höheren Minutenanteil als in den Förderschulen.

Frau Stobbe weist darauf hin, dass man hier an einer der wenigen Stellschrauben bessere Voraussetzungen für die Inklusion schaffen könne.

Herr Lieske bietet den Fraktionen wegen des Beratungsbedarfs die Übersendung einer Übersicht über die genaue Berechnung an (Anmerkung: Die Übersicht wurde den Fraktionen per Mail am 24.01.19 übersandt).

Herr Wiedemann bittet darum, die Prioritätenliste zugunsten der Regenbogenschule zu überdenken. Die Dorfgemeinschaft wünsche sich die bauliche Erweiterung der Regenbogenschule in Kombination mit einem Mehrzweckgebäude, das nach der Schließung der örtlichen Gastätte auch für Veranstaltungen der Elliehäuser Bürger genutzt werden könne.

Frau Bury sagt zu, diesen Wunsch mit in die Beratung zu nehmen.

Frau Güntzler verweist auf die im Bauausschuss gestellten und von dort in den Schulausschuss überwiesenen Anträge der CDU-Ratsfraktion. Sie kritisiert, dass man die Anträge heute nicht berate.

Frau Bury sagt zu, die Anträge mit in die Beratung zu nehmen und im Finanzausschuss zu entscheiden.

Frau Schultz rügt, dass die Beratung erst im Finanzausschuss erfolgen solle. Im Bauausschuss seien die Anträge an den Schulausschuss verwiesen worden. Sie werde für die Erweiterung der Regenbogenschule und die Grundschule Herberhausen im Finanzausschuss Planungskosten beantragen.

Frau Güntzler weist darauf hin, dass für die CDU-Fraktion im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie der Ausbau von Grundschulen Prioriät habe, daher sehe sie auch ein mögliches Vorziehen von Investitionen an der GSG kritisch.

Frau Binkenstein weist darauf hin, dass die im Bauausschuss gezeigte Liste des Fachbereichs Gebäude erst recht spät in den Fraktionen vorgelegen habe und meint, dass die aktuelle Liste sowie die Anträge mit den schulpolitischen Sprechern in den Fraktionen kompetent beraten werden müssten, bevor die Abstimmung letztlich im Finanzausschuss erfolge. 

Frau Stobbe verweist auf die Schulausschusssitzung vom 29.11.2018, in der bereits thematisiert wurde, dass über die Prioritätensetzung eine Entscheidung erfolgen müsse.

Herr Ralle ergänzt, dass auch darüber gesprochen worden sei, ob Maßnahmen aus anderen Bereichen als dem Schulbereich zurückgestellt werden könnten. Der Politik falle es nicht leicht, darüber zu entscheiden. Die Grundschulen zu fördern sei richtig.

Herr Lieske warnt davor, in den Haushaltsplan Wünsche aufzunehmen, die nicht abgearbeitet werden könnten.

Frau Stobbe möchte, dass ein realistischer und umsetzbarer Haushaltsplan aufgestellt werde.  Die Bauverwaltung solle sich hinsichtlich der Priorisierung auch über die Schulsanierungen hinaus zu anderen Projekten äußern.

Herr Schmetz sagt zu, den Ausschüssen für die anstehenden Haushaltsberatungen weitere Unterlagen zur Verfügung zu stellen.