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18. öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
TOP: Ö 12
Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 27.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:24 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
EB75/0526/18 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SmartDoc
Federführend:75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die finanzwirtschaftlichen Ziele sowie wesentliche Beträge des Vermögensplanes werden genannt.

Auf die Frage von Frau Schüle-Rennschuh antwortet Herr Brandenburg, dass die in 2019 etatisierten Ausgaben von 20.000 EUR für die Wakenbreite für die Planung vorgesehen sind. Er macht auf die gegenseitige Deckungsfähigkeit der Ausgaben des Vermögensplanes aufmerksam.

Frau Oldenburg fragt, warum die Ausgaben für den optimierten Wiederaufbau bzw. Für die Ersatzbeschaffung des zerstörten Gebäudes des Entsorgungszentrums Königsbühl von 11 auf 15 Mio. gestiegen seien. Herr Brandenburghlt zur Begründung den Bau der Mikrogasleitung vom Kompostwerk zur Kläranlage (300 TEUR), den Neubau des Verwaltungs- und Sozialgebäudes (700 TEUR), die geänderte Verkehrsführung und die Verlagerung des Grünschnittsammelplatzes (300 TEUR) sowie die Erhöhung des Ansatzes für Unvorhergesehenes auf. Herr Brandenburg verweist zudem auf die Präsentation von Herrn Erchinger (Fa. GAVIA), die am 25.09.2018 im Betriebsausschuss vorgestellt worden ist.

Frau Schüle-Rennschuh erkundigt sich nach den Auswirkungen des höheren Investitionsbedarfs auf den Kapitaldienst und auf etwaige Gebührensteigerungen. Nach dem Hinweis auf die Seiten 19 und 20 der Präsentation von Herrn Erchinger weist Herr Brandenburg darauf hin, dass die Behandlungskosten je Tonne Grünabfall von ursprünglich 85 auf nunmehr 87 EUR steigen würden. Es gäbe, so die weiteren Ausführungen, keine Alternative zur aktuellen Planung, da in jedem Falle eine Kooperation mit dem Landkreis Göttingen erfolgen solle. Frau Reimann weist auf die beengten Platzverhältnisse auf dem Königsbühl hin und darauf, dass Fördermittel für die Verlegung der Mikrogasanlage sowie für das Verfahren der Behandlung der Bioabfälle ab 1.1.2019 beantragt würden.

Frau Oldenburg kritisiert, dass die veränderte Verkehrsführung sowie die Verlagerung des Grünschnittplatzes nicht bereits in der ersten Planungsstufe berücksichtigt worden seien und stellt fest, dass der Betrag der Neuverschuldung ohne die Mehrkosten nur halb so hoch wäre.

Herr Dr. Wiedemann erkundigt sich danach, wie die Chargen Bioabfall auf dem Gelände des BEZ von dem übrigen Bioabfall getrennt werde. Es wird geantwortet, dass ein Konzept zur Beprobung der Bioabfälle aus Osterode zu erstellen sei und dass die Probe vor Ort, also in Osterode genommen werde. Auf die weitere Frage von Herrn Dr. Wiedemann erklärt Frau Reimann, dass eine Vermischung von Bioabfällen und Strauchschnitt nicht erfolgen werde.

 

Der Betriebsausschuss beschließt mit 10 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme.

 
 

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