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17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Elliehausen/Esebeck Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindehaus Elliehausen, Orthwiesen 3, 37079 Göttingen
Ort:
FB61/1590/18 Neubau eines Geh - und Radwegs zwischen Esebeck und Elliehausen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Koss aus dem Fachdienst Stadt- und Verkehrsplanung berichtet, dass der Planungsanlass die Forderung des Ortsrates war, eine vernünftige Radwegeverbindung zwischen Esebeck und Elliehausen zu schaffen. Auch empfindet er positiv, dass der Ortsrat bereits weiter denkt und auch den Radweg bis zur Landkreisgrenze prüfen lässt.

 

Es handelt sich hierbei um ein wichtiges Projekt. Der Radverkehrsentwicklungsplan (RVEP) sieht 200 Maßnahmen vor. Auch dieser Radweg hat eine Priorität bekommen. Das Land würde sich auch an den Kosten beteiligen. Die Stadt Göttingen muss dazu die erforderlichen Mittel aufbringen. Die Politik wird viel Geld betr. RVEP in den Haushalt einstellen.

 

Der Radweg von Esebeck entlang an der K 37 bis zum Wirtschaftsweg wird entsprechend vorgestellt. Ab dem Wirtschaftsweg tritt das Problem auf, dass die Stadt Göttingen nicht mehr im Eigentum der Flächen ist, die entsprechendr den Radweg und für die Ausgleichsflächen benötigt werden. Der Wirtschaftsweg muss aufgrund der Verkehrssicherungspflicht ertüchtigt werden. Planungen für einen asphaltierten Radweg entlang an der K 37 gibt es nicht. Grundsätzlich soll der Radweg auf dem Wirtschaftsweg in der Form angelegt werden, dass der Bereich versiegelt wird in einer Breite von 4 Metern (inkl. Ausgleichsfläche). Am 2,5 m breiten Weg entlang wird ein Grünstreifen angelegt. Dort ist die Pflanzung von Bäumen vorgesehen, ggf.nnen dort auch Sträucher angelegt werden.

 

Abzweig zum Wirtschaftsweg:

Die Sperre zum Wirtschaftsweg sollte bestehen bleiben. Die Radfahrer sollen dann auf den Weg geführt werden. Es soll eine Breite von 3,5 m auf dem Wirtschaftsweg vorhanden sein. An vielen Stellen sollen gut einsehbare Ausweichflächen für den Begegnungsverkehrt geschaffen werden. Der Wirtschaftsweg endet in der „Diedershäuser Straße. Dieser Bereich ist nicht zu unterschätzen, auch in Bezug auf das Oberflächenwasser. Fraglich ist noch, wo genau der Radweg enden soll? Auf der Diedershäuser Straße oder südlich der Diederhäuser Straße oder in der Verlängerung „Harrenacker (nördlicher, steiler Weg) oder am „Radeweg“ (Koppelweg). r das Ende des Radweges ist noch ein planerischer Untersuchungsbedarf notwendig. Auch die Kosten sind noch nicht abschließend geklärt sowie auch die Erstellung der Bauabschnitte.

 

Vor Esebeck wird eine Mittelinsel entstehen und der westlich verlaufende Radweg wird dann über die Mittelinsel auf die Ostseite geführt, damit die Radfahrer ortseinwärts auf der rechten Seite in den Ort einfahren können.

 

Weiterhin wurde am 09.10.2018 eine Anliegerinfo durchgeführt. Dort konnten positive Gespräche geführt werden.

 

Ein Wertgutachten wird vom Fachdienst Geoservice und Grundstücke erstellt, um zu erfahren, was den Eigentümern gezahlt werden kann. Drei Eigentümer haben signalisiert, dass sie nicht verkaufen werden. Weiterhin sind viele Rückmeldungen noch gar nicht erfolgt.

 

Die Planungen wurden bereits im Bauausschuss (BA) vorgestellt. Am 22.11.18 ist die Planung erneut im BA und am 26.11.2018 im Verwaltungsausschuss. Wenn der Auftrag von der Politik erfolgt, dann können die Planungen ausgeführt werden. Das Zeitfenster wird in der Präsentation dargestellt (Anlage 2 zum Protokoll).

 

Herr Ortsbürgermeister Voß bedankt sich für die Planungsvorstellung und fragt nach, wieso der Radweg vor Esebeck über die Mittelinsel auf die andere Seite überführt wird.

 

Herr Koss teilt mit, dass es sich hierbei um einen Vorschlag handelt. Der Radfahrer kann auch Wahlfreiheit erhalten und selbst entscheiden, ob er die Straßenseite wechselt. r das gliche Baugebiet würde auf der Ostseite ein Gehweg angelegt werden, der ins Dorf führt, so dass auch hier ein Rad- und Gehweg bei entsprechender Breite entstehen könnte.

 

Herr Ortsbürgermeister Voß vergewissert sich, dass die Planungen mit dem Baugebiet auch mit bei den Planungen des Radweges einfließen.

 

Herr Dr. Wiedemann befürwortet das Verfahren, da das öffentliche Interesse sehr hoch ist.  

 

Herr Tielerger fragt nach den formellen Ablauf und ob es dazu noch eine weitere Anhörung des Ortsrates geben wird. Herr Meinshausen bestätigt dieses.

 

Herr Dr. Wiedemann schlägt vor, dem Beschlussvorschlag für den BA betr. Radweg entlang der K 37 zuzustimmen und betr. Ende des Radweges zur Diedersuser Straße/Parkplatz Tennisplätze/Burggraben um weitere Prüfung zu bitten.

 

Herr Fest teilt mit, dass die SPD-Ortsratsfraktion sich der Meinung anschließt. Auch Herr Tielebörger teilt für die CDU-Ortsratsfraktion mit, dass sie sich dem Beschlussvorschlag anschließen.

 

Die Sitzung wird für Bürgerfragen einstimmig unterbrochen.

 

Herr Helbig sieht die Anbindung des Wirtschaftsweges an die „Diedershäuser Straßer sehr gefährlich, da es hier schon viele Unfälle mit Fußngern gegeben hat. Er schlägt vor, der blauen Linie auf der Karte zu folgen.

 

Herr von Saltzwedel fragt, ob er sich betr. des Grünstreifens als Heckenstreifen nochmals schriftlich äern muss. Er fragt, ob ein Flächentausch statt Verkaufglich wäre? Es wird mitgeteilt, dass er sich hierzu an die Kollegen Herrn Nordmann und Frau Bergner vom Fachdienst Geoservice und Grundstücke wenden soll.

 

Herr Dr. Wiedemann favorisiert die Hecken. Das Problem ist nur der Schneefall ohne Wind, so dass ggf. eine Kombination aus Bäumen und Hecken sinnvoll ist.

 

Herr Dempewolf fragt, warum ins Dorf nach Esebeck kein Radweg führen soll. Herr Meinshausen erläutert, dass in dem Bereich die Zone 30 angeordnet ist und Herr Dr. Wiedemann ergänzt, dass der Radfahrer ggf. mit einem Schutzstreifen ins Dorf geleitet werden kann.

Herr Koss teilt mit, dass das Land den Radwegbau mit Fördermitteln unterstützt. Ursprünglich war nur der Radweg an der K 37 geplant, aber es wurde ein Ergänzungsantrag beim Landr den Ausbau des Wirtschaftsweges gestellt, damit mehr Gelder zur Verfügung gestellt werden. Es ist noch keine Rückmeldung erfolgt. Wenn das Land den Antrag ablehnt, kann der Radweg nur in Etappen gebaut werden. 1. Radweg an der K 37 und 2. Ausbau des Wirtschaftsweges als Radweg. Die Verwaltung wird den Ortsrat entsprechend informieren.

 

Der Ortsbürgermeister Voßchte wissen, wie hoch die Landeszuweisung für den Radwegbau ist. Herr Koss erläutert, dass es sich um 370.000,00 € Gesamtkosten handelt und die Landesförderung beträgt zur Zeit 60 %.

 

Herr Dempewolf versteht nicht, warum die Straße neu gemacht wurde und der Radweg nicht dazugehört.

 

Herr Koss erklärt, dass beiden Maßnahmen zwar zusammen betrachtet wurden und Herr Dr. Wiedemann macht deutlich, dass die Straße im Eigentum der Stadt Göttingen liegt und Teile des Radweges nicht im Eigentum der Stadt Göttingen liegt.

 

Es bestehen keine weiteren Fragen mehr und Herr Ortsbürgermeister Voß bedankt sich bei Herrn Koss und Herrn Meinshausen für die Planungsvorstellung zum Radweg an der K 37. 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation PLäne BA 2018-11-08 Radweg Esebeck Elliehausen (8541 KB)      

Der Ortsrat Elliehausen/Esebeck stimmt einstimmig dem folgenden Beschlussvorschlag für den VA zu:

 

Der Verwaltungsausschuss (VA) stimmt dem Neubau eines Geh- und Radwegs zwischen Esebeck und Elliehausen vom Grundsatz her zu.

Nach Beschlussfassung des VA ist zur planungsrechtlichen Absicherung des Vorhabens das Planfeststellungsverfahren einzuleiten.

 
 

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