Frau Möhring trägt vor, dass die Ortsratsmittel laut des Haushaltsplanentwurfes für 2019/2020 6.000 € betragen. Ab 2019 sei der Gesamtbetrag der Ortsratsmittel um 5 % von 120.200 € auf 126.200 € erhöht worden. Der Ortsrat Herberhausen erhält danach 200 € mehr als im Vorjahr. Der Einnahmeansatz für das Bürgerhaus beträgt 1.500 €.

Frau Rippen begrüßt die im Finanzplan veranschlagten Mittel für die Sanierung der Grundschule Herberhausen. Sie führt aus, dass diese vorgezogen werden sollten. Herr Grothey erläutert, dass das Schulstättenentwicklungskonzept noch nicht verabschiedet sei. Frau Möhring antwortet, dass die Stadtverwaltung keine Planungskapazitäten habe und pro Jahr nur eine Schule geplant werden kann. Eine Bevorzugung der Grundschule Herberhausen sorge dafür, dass eine andere Schule später saniert würde.

Frau Möhring regt an, dass die für 2020 veranschlagten Mittel für die neue Möblierung des Bürgerhauses Herberhausen in Höhe von 30.000 € erst nach Abschluss der Nutzung des Bürgerhauses als Mensa genutzt werden.

Frau Rippen regt an, wie in den Vorjahren bereits stattgefunden, für die Folgejahre wieder eine Fragestunde zum Haushalt für die Ortsräte zu installieren. Weiterhin erläutert Sie, dass Erläuterungen zum Haushalt fehlen. 

Der Ortsrat stimmt den Ortsratsmitteln für die Haushaltsjahre 2019/2020 in Höhe von 6.000 € einstimmig zu. Dem Einnahmeansatz in Höhe von 1.500 € wird ebenfalls einstimmig zugestimmt.

Der Ortsrat nimmt die Haushaltsansätze, zu denen er zu hören ist zur Kenntnis.