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16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschusses der Stadthalle
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschuss Stadthalle Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:33 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB41/0414/18 Lesung des Produktorientierten doppischen Haushaltes 2019/20
inkl. Beratung über Produktbeschreibungen, Ziele und Kennzahlen: Teilhaushalt 41 Fachbereich Kultur
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:41-Fachbereich Kultur   
 
Beschluss

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PPP Lesung Haushaltsentwurf Kultur 2019-20 KWA 20.09+22.11.19 (399 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anträge Haushalt 2019-2020 (1405 KB)      

Herr Beck verweist im Verlauf seiner Einführung auf das für den Kulturhaushalt in den Jahren 2019 und 2020 geplante Gesamtvolumen sowie eine Übersicht über die einzelnen Haushaltsansätze (Anlage 1). Darüber hinaus verweist er auf die verteilten Anträge zum Haushaltsentwurf 2019/20 (Anlage 2). 

Nach einem Vorschlag von Herrn Arndt das Verfahren betreffend wird der Produktorientierte doppische Haushalt 2019/20 den Kulturbereich betreffend gelesen.

S. 275 - Stadtarchiv

Mengen/Kennzahlen

Auf Nachfrage von Herrn Siepmann erklären Herr Beck und Herr Dr. Böhme, dass die unter Am Produkt beteiligte MitarbeiterInnen“ aufgeführten Zahlen von den Kosten- und Leistungsrechnern ermittelt würden. Grundsätzlich gab es keine Erhöhung der Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

S. 276 - Stadtarchiv

Sachkonto 4291900 - Sonstige Dienstleistungen Dritter

Die einmalige Erhöhung des Ansatzes für 2019 sei nach Aussage von Herrn Beck mit der geplanten Auslagerung des Stadtarchivs in das Mehle-Gebäude zu begründen.

Die Mietkosten für das Mehle-Gebäude würden zentral beim Fachbereich Hochbau etatisiert und erscheinen daher noch nicht im Kulturhaushalt.

S. 278 - Städtisches Museum

Sachkonto 3147100 - Zuschüsse für laufende Zwecke von priv. Unternehmen

Auf Nachfrage von Frau Güntzler erklärt Herr Beck, dass es sich bei dieser Position um Einnahmen aus Spenden (Ist-Ergebnis 2017) handele, deren Höhe für zukünftige Jahre nicht kalkuliert werden könne und von daher kein Betrag eingesetzt werde.

Bei den unter 4291900 - Sonstige Dienstleitungen Dritter - in 2019 und 2020 etatisierten Ansätzen i. H. v. jeweils 21.300 Euro handelt es ich nach Aussage von Herrn Beck um Planungs- und Vorbereitungskosten für die Sonderausstellung zum 100-jährigenndel-Jubiläum im Jahr 2020.

S. 281 - Sammlungen, Kunst

Sachkonto 4318000 - Zuschüsse an übrige Bereiche

Bezüglich des unter dem Kostenträger 2521230 - Kunstquartier - etatisierten Ansatzes verweist Herr Beck auf die im Jahr 2019 geplante Gründung einer gemeinnützigen Träger-GmbH.

S. 285 - Junges Theater

Sachkonto 4317000 - Zuschüsse an private Unternehmen

Herr Beck verweist auf die vom Rat beschlossene und im Haushaltsentwurf bereits eingearbeitete Erhöhung der Zuwendung an das Junge Theater um 20.000 Euro.

Im Sachkonto 4318000 - Zuschüsse an übrige Bereiche - wurden Haushaltmittel r u. a. einen Verlustausgleich r die durch die anstehende Sanierung der Stadthalle und des Otfried-Müller-Hauses betroffenen Institutionen GSO, Händel-Festspiele sowie den geplanten befristeten Umzug von KAZ und JT in die ehem. Voigt-Schule etatisiert.   

S. 290 - Musik

Sachkonto 43180000- Zuschüsse an übrige Bereiche

r das 100-hrige Jubiläum der Händel-Festspiele wurde im Jahr 2020 unter dem Kostenträger 26212000 eine einmalige Zuschusserhöhung i. H. v. 150.000 Euro etatisiert.

Darüber hinaus wurde beim Kostenträger 2621340 - Kofinanzierung Musikalisierungsprogramm - eine Anpassung an die gestiegene und als Berechnungsgrundlage dienende Jahreswochenstundenzahl vorgenommen. Der Zuschuss sei als Kofinanzierung für eine Förderung des Landes notwendig.

Die Erhöhung des Ansatzes beim Kostenträger 2612350 - NDR 2 Soundcheck-Festval - um jeweils 148.500 Euro resultiere aus den bereits angesprochenen erhöhten Aufwendungen für die Nutzung der Ausweichspielstätten auf dem Schützenplatz und in der BG-Halle in 2019 und 2020.

Im Zusammenhang mit dem Kostenträger 2621400 - Rockbüro - verweist Herr Beck auf einen Antrag auf Erhöhung des Ansatzes auf insgesamt 85.000 Euro. Die Verwaltung schlage im Entwurf eine Erhöhung auf 75.000 Euro vor.

S. 292 - Volkshochschulen

Die für das Sachkonto 4318000 - Zuschüsse an übrige Bereiche - vorgeschlagene Erhöhung der Ansätze ab 2019 resultiere aus den gestiegenen Miet- und Betriebskosten r die von Arbeit & Leben genutzten Unterrichtsräume im Kulturzentrum Godehardstraße.

S. 296/297 - Kommunale kulturelle Veranstaltungen

Herr Beck verweist darauf, dass für das KWP Open-Air-Festival „Musik im Wald“ ein eigener Kostenträger eingerichtet wurde. In diesem Zusammenhang wurden die Ansätze ab 2019 bei den Sachkonten 3321000 - Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte (Erträge) und 4271100 - Sachkosten für Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit - (Aufwendungen) haushaltsneutral um jeweils 25.000 Euro erhöht.

Beim Sachkonto 4271100 - Sachkosten für Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit - wurde darüber hinaus im Jahr 2020 der Ansatz einmalig um 5.000 Euro für eine Ausstellung im Rahmen des internationalen Projektes „Mayors in Peace“ etatisiert.

S. 299 - Sonstige Kulturförderung

Sachkonto 4318000, Kostenträger 2811430 - Göttinger Literaturherbst.

Herr Beck verweist auf den im Verwaltungsentwurf bereits berücksichtigten Antrag des Göttinger Literaturherbstes auf Erhöhung der institutionellen Förderung.

S. 301- Brunnen und Denkmäler

Unter dem Sachkonto 4291900 - Sonstige Dienstleistungen Dritter - seien u. a. die Sondermittel für die Erarbeitung des Konzeptes zur Erinnerungskultur aufgeführt. Die vom Ausschuss heute beschlossenen 10.000 Euro für die Umsetzung der unter TOP 5 vorgestellten Maßnahmen würden in der Änderungsliste zum Haushalt aufgenommen.

 

Bezüglich der Liste der Anträge zum Haushaltsentwurf 2019/20 führt Herr Beck aus, dass die Anträge zu der lfd. Nr.

1. Domino e. V. - Antrag auf institutionelle Förderung und Erhöhung der Förderung um

  10.000 Euro und

4. Projektfördermittel des Integrationsrates zur Förderung kultureller Aktivitäten ausländischer

  Mitbürger/innen nicht im Haushaltsplanentwurf der Verwaltung aufgenommen seien.

Der Antrag des Rockbüro Göttingen e. V. (lfd. Nr. 2 der Liste, beantragte Erhöhung um 40.000 Euro auf ingesamt 85.000 Euro) wurde im Verwaltungsentwurf mit einer Erhöhung um 30.000 Euro auf insgesamt 75.000 Euro berücksichtigt.

Der Antrag des Literaturherbstes auf Erhöhung der Förderung um 27.200 Euro auf insgesamt 50.000 Euro wurde im Verwaltungsentwurf berücksichtigt.  

Abhängig von einer Entscheidung über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Freiraumprojekt in der Voigt-Schule“ssten von Seiten der Fraktionen die entsprechenden Haushaltsmittel im Rahmen der 2. Lesung eingesetzt werden.

Bezüglich der von der Film- und Kinoinitiative/Kino Lumière im Investitionshaushalt beantragten Investitionsförderung für die ehemalige Baptistenkirche verweist Frau Güntzler darauf, dass nach ihrer Erinnerung eine öffentliche Förderung für dieses Projekt ausgeschlossen gewesen sei.

Herr Beckhrt hierzu aus, dass es sich bei diesem Antrag um einen einmaligen Zuschuss zur Finanzierung rd. eines Viertels der Investitionskosten handele und nicht um einen Antrag auf Dauerförderung der laufendden Betriebskosten.

Auf Nachfrage von Frau Rotter erklärt Herr Beck, dass für die beiden in der ehemaligen Voigt-Schule für boat people projekt reservierten Räume von der Hausverwaltung Mietkosten i. H. v. 6.000 Euro pro Jahr kalkuliert würden. Diese Mietkosten müssten dann von dem zukünftigen Nutzer, entweder boat people projekt oder KAZ (für das Freiraumprojekt) aufgebracht werden.    

Im Zusammenhang mit der Beratung der Änderungssynopse Produkthaushalt 2019/20 des Städtischen Museums (S. 713) erklärt Frau Schüle-Rennschuh, dass die nach ihrer Kenntnis im Haushaltsentwurf etatisierten 20.000 Euror Gebäudeunterhaltung nach ihrer Einschätzung nicht ausreichen werden, bei dem Gebäudekomplex auch nur den baulichen Status Quo zu sichern. Grundsätzlich kritisiere sie deutlich den Umgang mit dem Städtischen Museum, um dass sich nach ihrer Ansicht nicht ausreichend gekümmert werde und das man verfallen lasse.    

Bezüglich des nachgefragten Sanierungsplans verweist Frau Broistedt auf die Zuständigkeit des Baudezernates, die Kulturverwaltung könne lediglich die museumsfachliche Beratung gewährleisten.

Herr Beck verweist darauf, dass der genannte Ansatz i. H. v. 20.000 Euro für die laufende Unterhaltung bereitgestellt werde. Für außer der Reihe erforderliche Unterhaltungsmaßnahmen stünden im Budget des Fachbereiches Hochbau weitere Mittel zur Verfügung. So verweise er auf ein aktuell aufgetretenes Problem durch ein Absacken des Eingangsbereiches zur Werkstatt.

Herr Dr. Böhme ergänzt, dass bereits für die nächste Woche ein Termin mit einem Statikbüro zur Schadensaufnahme vereinbart wurde.

Frau Fischer-Kallmann verweist auf eine Aussage des Oberbürgermeisters, wonach die Stadt unabhängig von der zukünftigen Nutzung dazu verpflichtet sei, das denkmalgeschützte Gebäude am Ritterplan zu erhalten.  

 
 

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