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14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
TOP: Ö 28
Gremium: Rat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 15.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
FB65/0040/18 Mehrkosten für das Projekt Kunstquartier
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:65-Fachbereich Gebäude Beteiligt:20-Fachbereich Finanzen
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Ratsfrau Schüle-Rennschuhhrt aus, dass alle Fraktionen den Verwaltungsvorschlag vom 19.06.2008 gut fanden, dass aber die Sorge um die Finanzierung schon damals bestanden habe. ttingen habe bereits ein vielseitiges, gutes kulturelles Angebot, das sie sehr schätze. Göttingen habe ein ausgeprägtes gesellschaftliches Leben. Das Projekt KuQua nne herausragend sein. Der persönliche und finanzielle Einsatz der Förderer sei außergewöhnlich und ehrenwert. Allerdings sei es manchmal klug, einer Idee nicht weiter hinterherzurennen, wenn die Finanzierung nicht gesichert sei. Zumal das finanzielle Risiko bei der Stadt und damit öffentlicher Gelder der Bürger läge. Bau- und Betriebskosten seien inzwischen gestiegen. Die Mehrkosten rften weder aus anderen Bereichen des städtischen Kulturangebotes abgezogen, noch über weitere Schulden finanziert werden. Die CDU-Ratsfraktion könne ohne verlässliches, länger als zwei Jahres angelegtes Trägermodell mit dauerhafter und verlässlicher Finanzierung der Weiterführung des Projekts nicht zustimmen.

 

Beigeordneter Wedrins wiederholt eine Aussage des früheren Oberbürgermeisters Meyer aus dem ersten Konzept 2008: Die Stärke unserer Stadt läge im Potential unserer Akteure. Die sich daraus ergebenden historischen Chancen seien entscheidend für die Kraft und die Entwicklung unserer Region.. Die Vision KuQua sei Dank Herrn Steidels, der Sponsoren und der Stadt greifbar nahe. Es gäbe dort keine hohen Eintrittspreise und sei so ein Museum für jedermann. Man solle konstruktiv und gemeinsam dieses Projekt, ohne politische Reflexe beschließen. Der damals festgelegte Anteil der städtischen Beteiligung sei fest und steige nicht. Es müsse nichts anderes gestrichen werden. Dem KuQua stünde aus Sicht der SPD-Ratsfraktion nichts mehr im Wege.

 

Beigeordnete Oldenburg stimmt ebenfalls zu, dass das Projekt ohne gesicherte Finanzierung, eine Vision bliebe. Nun gäbe es Sponsoren, was hervorragend sei. Erst das Geld, dann die Planung. Es wäre gut, wenn es diese Sponsoren auch für die Museen der Stadt gäbe. Die Subventionierung lege Rahmenbedingen fest, die zu beachten seien, die Sicherung der Kuratierung r nur zwei Jahren sei zu kurz. Die Betriebskosten wären zu oberflächlich kalkuliert.

 

Beigeordneter Becker sieht in der Darlegung der Kostensteigerung, der Präsentation der Lösungen und der Beibehaltung der Höhe des städtischen Ansatzes den richtigen Weg. Man solle das ganze Quartier im Blick haben und Dinge auf den Weg bringen. Seine Ratsfraktion stimme daher dafür.

 

 

Sodann beschließt der Rat mehrheitlich mit 21 Ja-Stimmen gegen 17 Nein-Stimmen:

 

  1. Zur Weiterführung des Projektes Kunstquartier (KuQua), dass - insbesondere durch den Neubau des Galeriegebäudes- zusätzliche Kosten in Höhe von rund 1,0 Mio. EUR verursachen wird, werden die erforderlichen Mittel je nach Baufortschritt entweder in einem 2. Nachtragshaushaltsplan 2018 oder im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2019/20 unter Investitions-Nr. 6161005003 „Kunstquartier“ etatisiert.

 

  1. Zur Finanzierung des zusätzlichen Mittelbedarfs wurde der Stadt von einem regionalen Sponsor eine Spende in Höhe von bis zu 1,0 Mio. EUR in Aussicht gestellt, die parallel zu den unter Ziffer 1 genannten zusätzlichen Kosten etatisiert wird und somit zur Haushaltsneutralität in diesem Umfang führt.

 

 

 
 

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