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12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
TOP: Ö 6
Gremium: Ortsrat Elliehausen/Esebeck Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindehaus Elliehausen, Orthwiesen 3, 37079 Göttingen
Ort:
Ref04/0014/18 Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Auswahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht und Landgericht Göttingen für die Amtsperiode 2019 bis 2023
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:04-Recht   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Ortsbürgermeister Voß stellt die Vorlage zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht und Landgericht Göttingen vor.

 

Frau Störbrock gibt den Hinweis, dass wenn Einwände gegen Personen auf der Vorschlagsliste bestehen, diese in der öffentlichen Sitzung nicht geäert werden dürfen. Sollten Einwände bestehen wird um Hinweis gebeten, so dass der TOP in die nichtöffentliche Sitzung verschoben werden kann. Es bestehen keine Einwände.

 

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig:

 

Der beigefügten Vorschlagsliste für die Auswahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht Göttingen und Landgericht Göttingen für die Amtsperiode 2019 - 2023 wird zugestimmt.

 
 

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