zurück
 
 
8.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Geismar
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Geismar Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Verwaltungsstelle Geismar,Kerllsgasse 2, 37083 Göttingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Ortsbürgermeister Harms hat keine Mitteilungen.

 

Frau Störbrock teilt folgendes aus der Verwaltung mit:

-          Eine Antwort der Verwaltung zur der Anfrage der CDU-Ortsratsfraktion betr. Mehrfamilienblöcke „Auf der Lehmbünde“ aus der Sitzung vom 30.11.2017 wird vorgetragen (Anlage 1 zum Protokoll)

-          Weiterhin wird eine Antwort der Verwaltung zu einer mündlichen Nachfrage zur Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion betr. Laternen auf dem Thieplatz erteilt (Anlage 2 zum Protokoll).

-          Es wird zum Antrag von Frau Rust betr. Errichtung einer Fußngersignalampel (sog. Dunkelampel) folgende Antwort aus der Verwaltung zitiert: Zuhörer haben in einer Ortsratssitzung kein Antragsrecht. Daher müsste der Antrag rein formal mindestens vom Ortsrat übernommen werden. Für die Einrichtung von LSA/Dunkelampeln ist federführend der FD 61.1 (Bauverwaltung) zuständig; der FD 32.1 (Straßenverkehrsbehörde) kann da lediglich zu arbeiten. Wenn die Zuständigkeit bei der Straßenverkehrsbehörde liegen würde, rde unter dem Hinweis auf die entsprechende Richtlinie die Einrichtung einer Dunkelampel abzulehnen sein, weil die notwendigen PKW-Zahlen in einer Spitzenstunde (300 450 Fahrzeuge) und die Fußngerverkehrsstärken von 100 150 in dieser Spitzenstunde mit Sicherheit nicht erreicht werden. Zudem ist dieser Bereich mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h versehen. 

-          Es wird auf den Frühjahresputz XXL vom 05.03.2018 10.03.2018 hingewiesen.

-          Weiterhin wird informiert, dass sich noch Personen für die Schöffenwahl 2018 melden können.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Ortsratsfraktion betr. Häuser auf der Lehmbünde (48 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Antwort der Verwaltung zur Nachfrage von Frau Meyer betr. Leuchten auf dem Thieplatz (854 KB)      

 

 

 
 

zurück