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9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:32 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
FB51/0596/17 Controlling-Report zum 31.07.2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:51-Fachbereich Jugend   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Frau Mecke bittet um Erläuterung, wie es bei den Erträgen im Teilhaushalt 51W zu einem Defizit von 4,6 Mio. € kommen kann.

 

Herr Schmidt erörtert, dass das Budget nur schwer planbar ist. Steigende Fallzahlen erhöhen die Ausgaben. Auch die Kosten für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMA) würden sich auswirken. Das Land hat bisher 80 % der geltend gemachten Kosten für Flüchtlinge, die bis zum 31.10.2015 eingereist waren, pauschal erstattet. Für die UMAs, die danach den Kommunen zugewiesen worden sind, hat es noch keine Erstattung gegeben. Frau Safieh fragt an, ob bei einem Anstieg der Fallzahlen das Budget gedeckelt werde. Herr Schmidt erklärt dazu, dass auch bei steigenden Fallzahlen die daraus notwendigen Ausgaben geleistet werden. Ggfs. werde das Budget durch eine beantragte überplanmäßige Ausgabe erweitert oder ein Nachtrag beantragt.

 

Frau Mecke erkundigt sich, weswegen das Ziel, die Anzahl der Tagespflegepersonen um 10 Personen zu erhöhen (Seite 64) nicht erreicht werden konnte. Herr Schmidt entgegnet, dass zurzeit keine Tagespflegekräfte zu finden seien. Frau Wiethaupt wirft ein, dass es ein Anerkennungsproblem dieser Kräfte gibt. Herr Lieske fragt nach der Entlohnung der Tagespflegepersonen. Herr Schmidt verweist auf die nächste JHA-Sitzung, in der die Neufassung und Anpassung der Satzung für Tagespflegepersonen auf der TO stehen soll. Frau Mecke bemerkt, dass eine Entlohnung für Tagespflegekräfte nicht planbar sei, da die Anzahl der betreuten Kinder häufig variieren kann und bittet, Tagespflegekräfte in den JHA einzuladen.

 

Frau Stobbe fragt nach, warum die Prognose des Krippenausbaus (Seite 67) nicht erreicht werden kann. Herr Schmidt erklärt, dass die für den Krippenneubau beantragten Landesmittel des Programms RAT IV erschöpft waren und erst vor kurzem die neuen Landesmittel des Folgeprogramms RAT V zugesagt wurden. So kam es zu Verzögerungen beim Krippenausbau und verwies u.a. auf die Verzögerungen beim Krippenausbau des Montessori Verein Göttingen e.V. Herr Lieske bemerkt, dass die Stadt Göttingen sich über den Betriebskostenzuschuss am Krippenausbau beteiligt. In Grone wurden neue Einrichtungen geprüft, zusätzlich zu der der AWO. Investoren und Betreiber für neue Einrichtungen gäbe es, aber eben nur wenig Platz.

 

Herr Steneberg bittet um Klärung, warum eine Nachzahlung von rd. 70.000 € im Bereich „Sonstige Aufgaben des FB Jugend“ an den Landkreis zu zahlen ist (Seite 63). Herr Schmidt führt aus, dass ein Abrechnungsfehler des Landkreises aus einer Kooperationsvereinbarung im Bereich der Familienhebammen zu dieser Nachzahlung führt.

 

Herr Steneberg fragt an, warum beim Produkt 3610000 die Bearbeitungszeit ein Problem ist (Seite 64). Herr Schmidt entgegnet, dass zurzeit ein Personalproblem besteht

 

 

 

 

Frau Meyer unterbricht die Sitzung für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern:

 

Frau Karnasch berichtet, dass von vormals 150 Tagespflegepersonen noch 70 übrig sind. Für die Zukunft hofft sie, dass eine Interessenvertretung der Tagespflegepersonen an Planungen und Sitzungen teilnehmen dürfe. Bezüglich des Produkts 3650100 Hortbetreuung (Seite 66) des Controlling-Reports fragt sie, ob Horte neben der Ganztagsschule weiter bestehen sollen. Herr Schmidt erörtert, dass Horte umgewandelt werden sollten, wie beispielsweise bei der städtischen KiTa Lönsweg. Bei der Einrichtung einer Ganztagsschule sollen die Hortplätze wegfallen.

 

Weiterhin fragt Frau Karnasch an, ob die Betreuungszeiten in Kitas bis 19.30 Uhr ausgeweitet wurden, wie im Lokalen Bündnis für Familien zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Deutschland (Göttinger Bündnis für Familien) angeregt wurde. Herr Schmidt berichtet, dass dieses Bündnis nicht mehr besteht. Es sei ein Konzept „Flexible Öffnungszeiten in KiTas“ erarbeitet worden; aktuell arbeitet aber keine Einrichtung nach diesem Konzept.

 

 
 

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