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8.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
TOP: Ö 11.3
Gremium: Ortsrat Elliehausen/Esebeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 12.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindehaus Elliehausen, Orthwiesen 3, 37079 Göttingen
Ort:
EESPD/0096/17 Anfrage SPD-Ortsratsfraktion betreffend Planungen zur Sanierung des Eikborns
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:SPD-Ortsratsfraktion Elliehausen/Esebeck   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

 

Herr Ortsbürgermeister Dr. Neumann verliest die Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion betr. Sanierung Eikborn.

 

Frau Störbrock erteilt die Antwort der Verwaltung zur Anfrage (Anlage 3 zum Protokoll).

 

 

Herr Dr. Wiedemann bemerkt, dass es sich hierbei um eine zweischneidige Angelegenheit handelt. Wenn ein Rohr kaputt ist, dann reißt die GEB die Straße auf, um das Rohr zu reparieren. Wenn dann die Straße die Straße lediglich geflickt wird und in der Folge kaputt ist und saniert werden muss, dann wird diese Sanierung zu 100 % auf die Anlieger umgesetzt.

 

 

Herr Laudahn argumentiert, dass wenn die Straße und die Laternen so bleiben wie sie sind, dann sind die Anlieger nicht zahlungspflichtig.

 

 

Herr Helberg macht auf eine mehrstufige Betrachtung aufmerksam. Hier besteht ein Leitungsträgervorteil zur Nutzungr:

-          Regen, Schmutz, Gas, Wasser, Glasfaserkabel etc. wollen die Anlieger nutzen

 

1.Informationsversprechen

In einer ersten Information wurde etwas zu den Untersuchungen, zur Sanierung und zur Unterhaltung erläutert.

 

Frage: Kann es sein, dass Anlieger durch das Unterlassen der Unterhaltung zahlen müssen, da durch das Unterlassen Wasser sickern konnte und dadurch die Straße kaputt gegangen ist?

 

2. In welchem Umfang soll saniert werden?

Soll eine Verbesserung in der Form erfolgen, dass die Bürgersteige auf 2,50 m breitebeidseitig gebaut werden? Schöner, breiter, hübscher zu Lasten der Bürgerinnen und rger? Und es darf nicht passieren, dass wenn ein Kanal kaputt ist und die Straße lediglich geflickt wird, dann auch alle Anlieger/innen zahlen müssen.

 

Herr Helberg bittet um eine Auskunft zum Informationsversprechen / zu den beiden Punkten und um eine Antwort, wie diese beiden Punkte den Bürgerinnen und Bürgern vermittelt werden.

 

 

Herr Dr. Wiedemann teilt mit, dass hierzu vor 2019 keine Maßnahmen erfolgen werden.

 

Der Ortsrat fordert zu diesem Thema eine weitere rgerversammlung.  

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort der Verwaltung betr. Sanierung Am Eikborn (234 KB)      

 

 

 
 

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