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Herr Dienberg verweist auf den umfänglichen Bericht der Verwaltung in der Ausschuss-Sitzung v. 08.06.2017. Die seinerzeit vorgestellten Planungen und Varianten seien anschließend in einer öffentlichen Informationsveranstaltung zur Diskussion gestellt worden. Hieraus hätten sich dann verschiedene Änderungen ergeben.
Sodann fasst Herr Dienberg die Beschlussvorlage kurz zusammen: In der Nikolaistraße sollten im Wesentlichen die bereits vorgestellte Planung mit beidseitig in Striegauer Granit gepflasterten Gehwegen zur Ausführung kommen. Der überwiegende Teil der Teilnehmer der Informationsveranstaltung habe sich jedoch – insofern abweichend vom Verwaltungsvorschlag - für einen durchgehenden, einheitlichen Pflasterbelag entlang des Kirchplatzes ausgesprochen. Die Verwaltung rege an, sich diesem Änderungsvorschlag anzuschließen.
In der Turmstraße solle Variante 3 zur Ausführung kommen. Hierbei solle die Planung aber derart modifiziert werden, dass der südliche Gehweg an der Stadtmauer noch eine Breite von zumindest 2,50 m aufweise.
Die Umgestaltung des eigentlichen Straßenraums der Düsteren Straße solle ebenfalls gemäß der ursprünglich vorgeschlagenen Planung erfolgen. Änderungsbedarf habe sich jedoch hinsichtlich der Gestaltung des sich südlich anschließenden Platzes ergeben. Von den anwesenden Bürgern sei überwiegend gewünscht worden, die Fahrbahn auf der Westseite zu belassen. Hierdurch könnten alle Bestandsbäume erhalten werden und zudem würde die abgeknickte Fahrbahnführung zu einer „natürlichen“ Verkehrsberuhigung führen. Die Verwaltung schlage eine Platzgestaltung in Anlehnung an die bisherige Variante a) vor - allerdings solle anstelle einer wassergebundenen Decke der vorhandene Kopfsteinpflasterbelag beibehalten werden.
Herr Arnold ergänzt, dass seitens der Bürger auch der Wunsch geäußert worden sei, die bestehenden Baumschutzgitter in der Nikolaistraße künftig zu entfernen. Dem wolle die Verwaltung entsprechen, da die bisher an diesen Gittern angeschlossenen Fahrräder die nutzbare Gehwegbreite deutlich verringert hätten.
Herr Arnold erklärt, die Vorlage der Verwaltung zu unterstützen. Die Verwendung von Asphalt in der Nikolaistraße sei wegen der dort in hoher Frequenz verkehrenden Linienbusse sinnvoll und entspreche insofern auch dem vor etlichen Jahren im Konsens vereinbarten Gestaltungskanon. Auch die durchgehende Pflasterung im Bereich der Düsteren Straße dürfte unstrittig sein. Er räume ein, dass dieser Systematik folgend in der Turmstraße eine durchgehende Pflasterung denkbar wäre; letztendlich sei dies jedoch auch eine Kostenfrage. Er halte den Vorschlag der Verwaltung daher für durchaus sinnvoll. Frau Binkenstein hingegen kritisiert diesen Vorschlag. Aufgrund der geringen Verkehrsbelastung gebe es keinen Grund, hier Asphalt zu verwenden. Sie spreche sich daher für Variante 1 aus. Auch Frau Dr. Sakowsky teilt die Ansicht. In Anbetracht der unmittelbaren Nähe zum KuQua solle hier eine qualitätsvolle Gestaltung gewählt werden. Frau Oldenburg plädiert ebenfalls für eine gepflasterte Oberfläche, ebenso wie Herr Dr. Welter-Schultes. Herr Nier hingegen erklärt, den Verwaltungsvorschlag mittragen zu können.
Herr Dienberg gibt zu bedenken, dass sich durch eine durchgehende Pflasterung der Turmstraße die Kosten gegenüber dem Verwaltungsvorschlag verdoppeln würden. Die Anlieger hätten nur einen begrenzten Nutzen von einem derartig hochwertigen Ausbaustandard, müssten jedoch einen Großteil der Kosten über Anliegerbeiträge finanzieren. Zudem wolle er deutlich machen, dass auch der Verwaltungsvorschlag durchaus eine qualitätsvolle Gestaltungsvariante darstelle.
Herr Arnold bittet überdies zu berücksichtigen, dass die Turmstraße auch von schweren Lkw befahren werde, da hierüber die Andienung des Steidl-Verlages erfolge. Herr Friebe hingegen verweist darauf, dass eine Pflasterung auch eine verkehrslenkende Funktion habe. Derzeit führen viele Ortsunkundige aus der Hospitalstraße in die Turmstraße und von dort aus – verbotswidrig – in die Düstere Straße. Durch eine Pflasterung hingegen werde verdeutlicht, dass die „Verkehrsachse“ von der Hospitalstraße aus nicht geradeaus – in die Turmstraße - weiterführe, sondern nach links in die Nikolaistraße abknicke.
Herr Maxelon erläutert, dass im Falle einer Pflasterung wegen der entsprechenden Lasten nur kleinteiliges Pflaster verlegt werden könne. Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:
Ferner beschließt der Ausschuss mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen:
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