zurück
 
 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 07.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:13 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
SPD/0216/17 Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Absenkung eines Bürgersteigabschnittes im Kreuzbergring zwischen Humboldtallee und Waldweg"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:SPD-Ratsfraktion Beteiligt:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung
    66-Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung (ehem. FB 60)
   Dezernat D - Planen, Bauen und Umwelt
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Frau Grothe bringt den Antrag ihrer Fraktion ein und erläutert diesen. Mit der beantragten Bürgersteigabsenkung könne das Parken erleichtert und eine Unfallgefahr beseitigt werden. Herr Arnold begrüßt den Vorschlag und schlägt einen Direktbeschluss vor.

 

Herr Dienberg erklärt, dass die Verwaltung die Anregung geprüft habe; auch unter Sicherheitsaspekten handele es sich hier um eine sinnvolle Maßnahme. Sofern im Ausschuss diesbezüglich Einvernehmen bestehe,nnten die Arbeiten kurzfristig umgesetzt werde; einer Beratung im Rat bedürfe es insofern nicht.

 

Aus Sicht von Herrn Dr. Welter-Schultesssten Parkverstöße in diesem Bereich stärker kontrolliert werden. Zudem dürfe keine „Null-Absenkung“ des Bürgersteiges erfolgen. Auch Frau Rohmann spricht sich gegen eine „Null-Absenkung“ aus. Frau Grothe entgegnet, dass dies ohnehin nicht vorgesehen sei.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Bürgersteigabschnitt des Kreuzbergringes zwischen der Humboldtallee und dem Waldweg abzusenken. Die Verwaltung hat bereits eine entsprechende Zusage abgegeben; eine Beratung im Rat bedarf es vor dem Hintergrund dieser Zusage nicht.

 

 
 

zurück